Auszug - Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012  

 
 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0550/XIX Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:VorsteherVorsteher
Verfasser:Dr. Hinrich Lühmann 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Leschnitzer begründet das Vorliegen von zwei Berichten über den gleichen Zeitraum

Herr Leschnitzer gibt einer Erklärung zum Vorliegen der beiden Berichte über den gleichen Zeitraum ab.

Im Maßregelvollzug könne keine Sprechstunde durchgeführt werden. Dies begründet sich darin, dass die Patienten gefesselt vorgeführt werden müssen und aus diesem Grund die Patienten das Angebot kaum annehmen. Als Alternative habe er den Telefondienst eingeführt. Auf diesem Weg sei er wegen der Schaltung eines Anrufbeantworters jederzeit erreichbar.

 

Die gestellten Nachfragen beantwortet Herr Leschnitzer wie folgt:

Das Haus sei nicht für die Unterbringung von älteren Menschen geeignet. Es fehle die altersgerechte Ausstattung.

Wie oft sein Dienst in Anspruch genommen werde, könne er nicht pauschalisieren. Die Spanne reiche von drei Monaten, in denen sich kein Patient melde, bis zu 3 Kontaktaufnahmen in einem Monat.

Insgesamt seien ca. 420 Betten im Maßregelvollzug vorhanden.

 

Die Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, von Herrn Leschnitzer prüfen zu lassen, ob ein monatlicher Besuch des Patientenfürsprechers bei den Patienten auf den Zimmern möglich wäre.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0550/XIX - zur Kenntnis.

  
 

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