Auszug - Monitore im BVV-Bereich  

Bezüglich der Anschaffung von Monitoren bittet Herr Herting die Anwesenden zu überdenken, ob von der ursprünglich vorgesehenen Anzahl von vier Monitoren (zwei im Zuschauerraum des BVV-Saals, einer im Turmzimmer, einer auf dem Flur vor dem BVV-Saal) abgewichen werden könne und schlägt stattdessen vor, zwei Monitore - einen über der Haupteingangstür zum BVV-Saal, einen weiteren im Turmzimmer an der Wand, hinter der sich der ehemalige Speiseaufzug befindet - anzubringen, und begründet diesen Vorschlag mit den Anschaffungskosten, die für zwei Displays bei ca. 18.000 ? liegen. In diesen Kosten enthalten seien die beiden Informationsdisplays, die Stromversorgung, die Wandhalterungen, die Schnittstellen, die Verkabelung und ein Rechner zur Steuerung der Displays. Zu klären sei, wer die Steuerung der Monitore übernehme und welche Informationen angezeigt werden, hält Herr Herting fest und fragt nach, welche Überlegungen diesbezüglich in der BVV bestehen.

Herr Dr. Lühmann legt zwei Möglichkeiten zur Darstellung von Informationen auf den Displays dar:

a) Auf den Monitoren könne der Live-Stream (wie im Bezirk Lichtenberg) angezeigt werden. Diese Möglichkeit werde nicht favorisiert.

b) Der Hersteller der Aufzeichnungssoftware "Steno-S" habe zugesagt, die Anzeige der Informationen, die von den Protokollantinnen während der Aufzeichnung der BVV-Sitzung eingegeben werden (welcher Redner spricht zu welchem Tagesordnungspunkt) auf Informationsdisplays zu ermöglichen. Die zur Verfügung gestellten Informationen sollen automatisch auf den Displays angezeigt werden, sobald die Protokollantinnen eine Eingabe in das Notebook tätigen. Allerdings sei nach Auskunft des Herstellers damit zu rechnen, dass die Entwicklung dieses Tools noch einige Zeit in Anspruch nehmen werde (voraussichtlich sechs Monate).

Herr Koch ist irritiert über die sich widersprechenden Aussagen in der schriftlichen Antwort des Bezirksamtes zur Drs. Nr. 0229/XIX-23 im Vergleich zu den soeben von Herrn Herting getätigten Aussagen.

Hierzu erklärt Herr Herting, dass der von Herrn Koch genannte Abschlussbericht durch die BVV zur Kenntnis genommen worden sei. Seiner Ansicht nach müsse die BVV eine neue Initiative starten, wenn sie auf der Anschaffung der Monitore bestehe. Er habe soeben dargelegt, wie das Bezirksamt aller Voraussicht nach auf eine solche Initiative reagieren würde. Herr Herting ergänzt seine Ausführungen dahingehend, dass die Anschaffung eines dritten Displays weitere Kosten in Höhe von ca. 7.500,00 ? verursachen würde. Des Weiteren gibt er zu bedenken, dass die Kosten für den Erwerb und evtl. Lizenzgebühren für ein Ergänzungstool für "Steno-S" nicht kalkulierbar seien.

Im Anschluss daran entspinnt sich eine umfassende Diskussion über die Frage, ob und welches formalisierte Verfahren gewählt werden müsse, um die Forderung der BVV nach der Anschaffung von Informationsdisplays aufrechtzuerhalten bzw. zu erneuern.

Herr Dr. Lühmann fasst das Ergebnis der Debatte wie folgt zusammen: Es sei kein neues Ersuchen der BVV notwendig. Mit den heute von Herrn Herting mitgeteilten Informationen solle den Bezirksverordneten die Möglichkeit gegeben werden, die Kosten, die durch die Anschaffung von zwei Informationsdisplays entstehen würden, zu würdigen.

Herr Westerkamp stellt klar, dass die Forderung nach der Anschaffung von Informationsdisplays deutlich durch die BVV vorgetragen wurde. Die Antwort des Bezirksamtes, vor allem im Hinblick auf die geäußerten denkmalschutzrechtlichen Bedenken, die nicht substanziiert werden konnten, sei seiner Ansicht nach nicht als ausreichende Erklärung zu betrachten, die zur Ablehnung des Vorhabens führen dürfe.

Danach gibt Herr Koch den Diskussionsstand aus seiner Fraktion wieder. Im Ergebnis sei festzuhalten, dass der Beschluss der BVV im Hinblick auf den gewünschten Erwerb von Informationsdisplays bekräftigt wurde.

Anschließend diskutieren die Ausschussmitglieder die Höhe der zu erwartenden Kosten. Es wird die Frage aufgeworfen, ob diese durch Alternativen zu den bestehenden Planungen gesenkt werden können.

Herr Herting führt im Bezug auf die Redebeiträge der Ausschussmitglieder bezüglich der denkmalschutzrechtlichen Bedenken aus, dass das Bezirksamt die Realisierung des Anliegens unter Berücksichtigung dieser Bedenken für möglich halte. Er erklärt, aus welchen Gründen er eine deutliche Unterschreitung der zu erwartenden Kosten nicht für realistisch halte.

In einer weiteren Debatte wird diskutiert, an welcher Stelle das Anbringen der Displays sinnvoll wäre. Herr Westerkamp und Herr Windisch sprechen sich, auch unter Berücksichtigung der Kostenfrage, gegen das Anbringen eines Informationsdisplays im Turmzimmer aus und befürworten stattdessen die Anbringung jeweils eines Monitors im Zuschauerbereich und auf dem Flur vor dem BVV-Saal.

Nachfolgend fasst Herr Dr. Lühmann den Diskussionsstand zusammen, der unter den Mitgliedern des temporären Ausschuss Konsens ist: Die Anschaffung von Informationsdisplays werde weiterhin gewünscht. Der Erwerb von zwei Monitoren werde als ausreichend erachtet. Diese sollen zum einen im Zuschauerbereich des BVV-Saals über der Durchgangstür zum CDU-Vorstandszimmer in Blickrichtung auf das Geschehen im BVV-Saal und im Flur vor dem BVV-Saal angebracht werden. Herr Dr. Lühmann bittet Herrn Herting darum, dem Bezirksamt dieses Diskussionsergebnis mitzuteilen.

Herr Koch richtet bezüglich der dargelegten Kosten die Bitte an das Bezirksamt, diese erneut zu prüfen und dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen darzulegen, ob und weshalb eine Reduzierung dieser nicht möglich sei. Des Weiteren spricht er aufgrund einer Nachfrage nach der Positionierung des Monitors im Flur vor dem Saal erneut die vom Bezirksamt aufgeworfenen denkmalschutzrechtlichen Bedenken an und bittet um Konkretisierung dieser zur nächsten Sitzung des Ausschusses, falls das Bezirksamt an diesen festhalte.

Nach einem weiteren abschließenden Meinungsaustausch wird das vorstehend von Herrn Dr. Lühmann festgehaltene Diskussionsergebnis um den Punkt ergänzt, dass auch die Anbringung eines - deutlich kleineren - Displays im Turmzimmer geprüft werden solle.

Danach spricht Herr Herting die Thematik "Rednerpult im BVV-Saal" an. Er führt aus, dass die bestehende holzvertäfelte Einrichtung des Saals unter Denkmalschutz stehe. Um dem Wunsch nach einem höhenverstellbaren Rednerpult Rechnung zu tragen, müsste das jetzige Pult aus dem Boden herausgelöst und auf Rollen gestellt werden, um es im Bedarfsfall zur Seite schieben und ein anderes, nämlich behindertengerechtes Pult, stattdessen aufstellen zu können. Strom- und Mikrofonanschlüsse müssten dann ebenfalls umgestöpselt werden, erklärt Herr Herting und wirft in diesem Zusammenhang auch organisatorische Fragen auf. Die Kosten für die Anschaffung eines solchen behindertengerechten Pultes belaufen sich auf ca. 5.600,00 ?.

Die Herren Westerkamp und Koch bitten um Konkretisierung der denkmalschutzrechtlichen Bedenken, um eine Diskussion über diese zu ermöglichen.

Herr Koch hält die von Herrn Herting vorgetragene mobile Lösung nicht für erstrebenswert, da damit seiner Meinung nach statt einer Inklusion eine Ausgrenzung von behinderten Menschen stattfinde. Die Beurteilung von Lösungen, die hohe Kosten verursachen, könne erst erfolgen, wenn die bestmöglichen Alternativen aufgezeigt werden, so Herr Koch.

Um weitere Auskünfte zur Frage des Denkmalschutzes zu erhalten, empfiehlt Herr Herting, den zuständigen Bezirksstadtrat bzw. seine zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Sitzung einzuladen und direkt zu befragen.

Herr Westerkamp bekräftigt für seine Fraktion, dass er ein Gespräch mit den fachlich Zuständigen in der nächsten Sitzung des Ausschusses wünsche. Ein höhenverstellbares Rednerpult sei seiner Ansicht nach wichtig, um allen Rednerinnen und Redner den gleichen Zugang zu gewähren.

Herr Dr. Lühmann hält fest, dass die Ausschussmitglieder Bedarf sehen, dieses Thema zu bearbeiten. Das Erscheinen des für den Denkmalschutz fachlich zuständigen Bezirksamtsmitgliedes bzw. der für diesen Bereich zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der nächsten Sitzung des Ausschusses wird gefordert.

Herr Koch plädiert ergänzend dafür, dass den Fraktionen die schriftliche Stellungnahme des Bezirksamtes zum Denkmalschutz über den Abwägungsprozess vorgelegt wird. Darauf verzichtet werden könne, wenn es eine gehaltvolle mündliche Aussage gäbe.

Im Anschluss daran informiert Herr Herting die Ausschussmitglieder über die Kosten für die Anschaffung einer IP-Kamera und aller Anschlüsse inklusive eines Steuerrrechners, die sich auf ca. 5.700,00 ? belaufen werden und wirft die Frage auf, ob geklärt sei, wer die Steuerung der Kamera übernehme.

Herr Dr. Lühmann führt aus, dass das An- und Ausschalten sowie eine ggf. notwendige Unterbrechung des Streamings vom Vorstandspodium aus erfolgen können.

Danach diskutieren die Ausschussmitglieder, ob neben der Anbringung einer starren Kamera über der Eingangstür zum Turmzimmer eine weitere angebracht werden solle, die den BVV-Saal in der Totale abbilden könne (ausschließlich des Publikumsbereichs und der Mitarbeiterinnen des BVV-Büros), um für die Zuschauerinnen und Zuschauer interessante Vorgänge, die nicht am Rednerpult stattfinden, z. B. die Abnahme des Diensteides bei Wahlen des Bezirksamtes, übertragen zu können. Im Ergebnis wird festgehalten, dass eine Kamera ausreichend sei. Der Bildausschnitt solle sich auf das Rednerpult und ca. zwei Meter links und rechts davon beschränken, damit auch Ernennungen etc. ins Internet übertragen werden können.

Herr Westerkamp bringt die Idee ein, die Kamera ggf. durch den während der BVV-Sitzung anwesenden externen Techniker bedienen zu lassen, wenn die Anbringung des An-/Aus-Schalters auf dem Vorstandspodium technisch nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen realisierbar sei.

Herr Dr. Lühmann spricht sich für die Prüfung dieses Vorschlages aus. Er schließt explizit aus, dass diese Aufgaben (Anschalten, Hochfahren, Herstellung einer Internetverbindung, Aufnahme, Unterbrechung etc.) durch die Mitarbeiterinnen des BVV-Büros übernommen werden.

Herr Schmidt ergänzt die Überlegungen im Bezug auf die Steuerung der Kamera dahingehend, dass zu prüfen sei, ob die Anschaffung eines Steuer-PCs zur Bedienung der Kamera, der Informationsdisplays sowie der Tontechnik ausreichend sei. Die Medienregie solle durch eine Person übernommen werden.

Herr Koch gibt zu bedenken, dass im Falle des Einbaus eines höhenverstellbaren Pultes die Kamera so flexibel sein müsse, um ein evtl. Hoch- und Herunterfahren des Pultes zu erfassen.

Nachfolgend berichtet Herr Herting, dass sich die Kosten für den Einbau von Stromanschlüssen im BVV-Saal (11 Steckdosen, Verteilung und Verkabelung, Tischlerarbeiten) auf ca. 4.500,00 ? belaufen werden.

Zum Abschluss dankt Herr Dr. Lühmann Herrn Herting für den umfassenden Bericht.