Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0609/XIX

"Begrenzte Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit"

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.12 einsortiert.

Sachverhalt:

Da noch nicht alle Beschlüsse der Drs. Nr. 0229/XIX ff. haben umgesetzt werden können, verlängert die BVV den Arbeitszeitraum des Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit bis zum 31.12.2014 mit dem Auftrag, weiterhin die Umsetzung der Beschlüsse und damit verwandter Themen zu begleiten.

Er tagt nach Bedarf.

einstimmig beschlossen

Ersuchen - Drucksache Nr. 0611/XIX

"Spielstraße Wilhelm-Blume-Allee"

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.14 einsortiert.

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wilhelm-Blume-Allee als Spielstraße auszuweisen.

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Große Anfrage - Drucksache Nr. 0614/XIX

"Schließung Flughafen Tegel"

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 8.2 einsortiert.

Empfehlung - Drucksache Nr. 0615/XIX

"Inklusive Modellschule Standort Lauterbach - Sonderpädagogische Kompetenz in der Schulleitung sichern"

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.7 einsortiert.

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales - Drs. Nr. 0549/XIX

"Neuwahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Krankenhaus Medical Park Berlin Humboldtmühle im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)"

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.13 einsortiert.

Redebeitrag: Herr Käber

Sachverhalt:

Die nachfolgende Person wird für die Dauer der Wahlperiode als Patientenfürsprecherin für den Medical Park Berlin Humboldtmühle, An der Mühle 2-9, 13507 Berlin, gewählt:

Frau Heli Rupprecht

einstimmig beschlossen