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14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0458/XIX Internetseite des Bezirks informativer gestalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Gilbert Collé
Ulf Wilhelm
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss

Aufgrund der Nachfrage von Herrn Kubin hinsichtlich der ungültigen Erhaltungsverordnungen wird der Antragstext geändert

Aufgrund der Nachfrage von Herrn Kubin hinsichtlich der ungültigen Erhaltungsverordnungen wird der Antragstext durch die antragstellende Fraktion geändert.

 

Frau Sellenthin gibt bekannt, dass der Übersichtsplan mit den Bebauungsplänen bereits im Internet veröffentlicht wurde.

Bezüglich der zweiten Anregung sei derzeit eine Erläuterung in Arbeit, in der die beiden Erhaltungsverordnungen im Bezirk Reinickendorf und der Unterschied zum Begriff der Gestaltungsverordnung erklärt werden, die im Bezirk nicht existiere.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0458/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der bezirklichen Internetseite

 

  • im Bereich des Fachbereichs Stadtplanung den aktuellen Plan "Bebauungsplanübersicht" als PDF-Dokument einzustellen und
  • im Bereich des Fachbereichs Stadtplanung über die gültigen und ungültigen Erhaltungs- bzw. Gestaltungsverordnungen, welche Reinickendorfer Ortsteile betreffen, zu informieren.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der bezirklichen Internetseite

 

  • im Bereich des Fachbereichs Stadtplanung den aktuellen Plan "Bebauungsplanübersicht" als PDF-Dokument einzustellen und
  • im Bereich des Fachbereichs Stadtplanung über die Erhaltungs- bzw. Gestaltungsverordnungen, welche Reinickendorfer Ortsteile betreffen, zu informieren.

 

 
 

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