Auszug - Verschiedenes  

Herr Weser berichtet über die Einladung der Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst Akademie, eine der zukünftigen Sitzungen dort vor Ort abzuhalten und die Akademie zu besichtigen.

Hinsichtlich der von der SPD-Fraktion beantragten Sondersitzung des Ausschusses zum Thema "Mensa Bertha-von-Suttner-Schule" erfolgt eine kurze Diskussion über einen geeigneten Termin, an dem die zuständige Bezirksstadträtin Frau Schultze-Berndt und der Bezirksbürgermeister Herr Balzer teilnehmen können.

Herr Weser sagt zu, den vorgeschlagenen 26.09.2013 als möglichen Termin prüfen und erneut Rücksprache mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD halten zu wollen.

Des Weiteren wünscht er die schriftliche Übermittlung der Fragen der SPD-Fraktion an alle Fraktionen. Auf diese Weise können sich alle Beteiligten auf die Sitzung vorbereiten.

Frau Richter beantragt die Teilnahme des Architekten des Bezirksamtes sowie der Architekten der Schule an der Sondersitzung.

Den Hinweis von Herrn Siebert bezüglich einer defekten Sitzbank am südlichen Ausgang des U-Bahnhofes Franz-Neumann-Platz nimmt Herr BzStR Lambert auf.

Auf Nachfrage von Frau Richter betreffend der verfallenen Häuser im Waidmannsluster Damm berichten Herr BzStR Lambert und Herr Helmuth-Paland über die internen Aktivitäten zur Kontaktaufnahme mit den Besitzern/Eigentümern sowie die stattgefundenen Begehungen der Häuser durch die Bauaufsicht und das Grünflächenamt.

Eine 2. öffentliche Veranstaltung diesbezüglich sei in Planung.

Herr Hampel nimmt Bezug auf das derzeit in der Presse diskutierte Reichsvermögen von Berlin und bittet um Beratung in den kommenden Sitzungen, wie mit der Situation der Eigentumsverhältnisse umgegangen wird. Das Areal des Flughafens Tegel sei zu 2/3 im Besitz des Bundes (vertreten durch die BImA) und zu 1/3 im Besitz von Berlin (vertreten durch die BIM).

Hierzu erklärt Herr BzStR Lambert, dass ein Rückkauf höchst wahrscheinlich nicht möglich sei.