Auszug - Besprechungspunkte: 1. Hauhaltsplanentwurf 2014/2015 im Bereich Kultur 2. Bezahlung der Musikschuldozentinnen/-dozenten an der Reinickendorfer Musikschule  

Frau Burk bittet Frau BzStR'in Schultze-Berndt um einen Überblick zum Etat ihrer Abteilung.

Frau BzStR'in Schultze-Berndt erklärt, dass sie für ihre Abteilung über einen Haushaltseckwert in Höhe von 21.590.200 Millionen Euro verfügt. Sie habe im Haushaltsausschuss dargelegt, dass bereits Personalkosten in Höhe von 10,9 Milionen Euro entstehen und diverse Veranschlagungsvorgaben zu berücksichtigen sind. Durch den hohen Anteil an festen Ausgaben sei es schwierig, neue Dinge oder Wünsche zu finanzieren. Maßgabe sei für sie, die Struktur und alle bestehenden Angebote für die Reinickendorfer aufrecht zu erhalten. Im weiteren Verlauf geht sie auf die Angebote, die teilweise gesteigert wurden, ein. Die Angebote sollen im gleichen Umfang (z. B. die 5 Standortbibliotheken mit 2 Bussen, Musikschulunterricht, ein gutes Angebot der Volkshochschule, Fachbereich mit Kunst und Geschichte) fortgeführt werden. Dieses zu erhalten werde zunehmend schwieriger. Alle Mitarbeiter leisten hervorragende Arbeit und seien sehr stark engagiert.

Sie erläutert, inwieweit Stellen abgebaut oder wieder neu besetzt werden können unter Einhaltung der VzÄ-Zahlen (Vollzeitäquivalent).

Des Weiteren macht sie Ausführungen zu folgenden Punkten:

-          Honorare der Dozenten an Volkshochschule und Musikschule

-          Graphothek

-          Ankaufsetat der Bibliotheken (für 2014: 216.000 Euro, für 2015: 240.000 Euro).

Abschließend könne sie sagen, dass es große Anstengungen gekostet habe, diesen Haushaltsplan aufzustellen und es große Mühe kosten wird, mit diesem Etat umzugehen.

Frau Burk dankt Frau BzStR'in Schultze-Berndt für ihre Ausführungen.

Herr Grimm berichtet über die Ausführungen zum Haushalt im Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Reinickendorf ist es wieder gelungen, alle Angebote aufrecht zu erhalten. Dafür spricht er dem Bezirksamt und seinen Mitarbeitern auch hier seinen Dank aus.

Herr Hauschild ist der Auffassung, dass der Bewegungsspielraum bei Angeboten oder dem Personal immer enger wird.

Herr Rink erläutert auf Nachfrage von Herrn Hauschild das Kapitel 3630. Die Auslastung des Ernst-Reuter-Saales und des Fontane-Hauses blieben wie im letzten Jahr konstant.

Herr Schätzel ergänzt, welche Kunden die Räumlichkeiten/Säle nutzen oder anmieten. Die Nachfrage der Räumlichkeiten in der Volkshochschule werde nach Fertigstellung der Umbauten wieder steigen.

Auf Nachfrage von Herrn Käber erklärt Frau BzStR'in Schultze-Berndt, dass die neuen Medien gern angenommen werden. Die Bibliotheken erhalten auch durch die Umgestaltung (neue Möbel, Teppiche usw.) großen Zuspruch und werden zunehmend als Aufenthaltsort genutzt. Die Bibliotheken haben sich positiv entwickelt. In der Zukunft wird es sich zeigen, inwieweit Klassiker ausgetauscht oder in Erneuerungen im aktuellen Stand der Medien/Bücher investiert werden müsse. Die Entscheidung liegt bei der Leitung der Bibliotheken und bei den Kunden.

Im Zuge der Ausführungen von Frau Burk und ihrer Frage, in welchem Umfang das Bezirksamt weitere Räume oder Häuser in Zukunft für schaffende Künstler zur Verfügung stellen könnte, erklärt Frau BzStR'in Schultze-Berndt, dass dies aus finanziellen Gründen sehr schwierig sei. Sie bevorzuge die bisher schon etablierten Ausstellungsmöglichkeiten, wie z. B. in den Bibliotheken oder im Rathaus.

Den im Meinungsaustausch zu weiteren Ausstellungsräumen aufgebrachten Vorschlag von Frau Kühne-Sironski, einen Hangar als Ausstellungsort in der Planung für die spätere Nutzung des Flughafens Tegel aufzunehmen, könne das Bezirksamt aus Kostengründen nicht leisten, so Frau BzStR'in Schultze-Berndt.

Herr Grimm merkt an, dass hier über Zukunftsplanung diskutiert wird, er bittet, den Tagesordnungspunkt Haushaltsplan wieder aufzunehmen.

Frau Burk gibt zur Erklärung, dass Kollegen Schwierigkeiten hatten, in Allris den Haushaltsplan zu lesen und sie der Auffassung ist, dass es die Angelegenheit des Haushaltsausschusses sei, alle Kapitel des Haushaltsplans durchzugehen. Hier im Ausschuss müsse diskutiert werden, welche Möglichkeiten noch ausgeschöpft werden können.

Auf Nachfrage von Frau Burk erläutern und begründen Herr Rink und Herr Schätzel sehr deutlich, dass es keinen weiteren Spielraum für eine Ausweitung des Angebots gibt. Ziel sei es, dass hohe Niveau zu halten.

Frau Klünder ist der Auffassung, dass eine stetige Steigerung nicht erstrebens- und wünschenswert sein müsse und begründet dies. Es wäre erfreulich, wenn das derzeitige Niveau gehalten werden kann.

Herr Rink berichtet über einzelne Steigerungen in den verschiedenen Bereichen. Zum Abschluss dankt Herr Rink dem Ausschuss für die in den letzten Jahren durch Beschlüsse eingebrachten Beitrag im Kulturbereich.

Frau Burk ruft den 2. Besprechungspunkt auf und bittet Frau BzStR'in Schultze-Berndt, zu den Veränderungen im Honorarbereich der Musikschuldozentinnen und -dozenten zu berichten.

Frau BzStR'in Schultze-Berndt erklärt, dass es früher eine pauschalierte Abrechnung für Musikschuldozentinnen und -dozenten gab. Hier soll es zu Unstimmigkeiten bei der Rentenversicherung hinsichtlich einer möglichen Scheinselbständigkeit gekommen sein. Aus diesem Grund kam es zu einer Überprüfung und führte dazu, dass es jetzt die neuen Musikschulverträge in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Bildung und der Deutschen Rentenversicherung gibt. Die Lehrkräfte müssen nun Einzelabrechnungen führen. Durch die Umstellung der Abrechnungen entstanden Unmut und Ängste bei den Musikschuldozentinnen und -dozenten. Herr Fricke und Herr Schätzel führten intensive Gespräche mit den Lehrkräften, in denen viele Missverständnisse aufgeklärt werden konnten. Eine finanzielle Einbuße haben die Lehrkräfte nicht. Es sei beabsichtigt, in absehbarer Zeit eine neue Musikschulsoftware einzuführen, die auch das Abrechnungsverfahren aufnehmen soll.

Frau BzStR'in Schultze-Berndt erwidert auf Nachfrage von Frau Burk, dass es durch den Unmut oder die Unruhe keine Ausfälle oder Kündigungen von Lehrkräften gab.