Auszug - Abt. Jugend, Familie und Soziales Kapitel 3320 - Geschäftsbereich 2 - Abteilung Jugend, Familie und Soziales Kapitel 3910 - Allgemeine soziale Leistungen Kapitel 3911 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Kapitel 3912 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Kapitel 3940 - Kommunale Angeobte der Wohnungslosenhilfe Kapitel 3960 - Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger Kapitel 3995 - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Kapitel 4000 - Jugend Kapitel 4010 - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Kapitel 4011 - Einrichtungen der Jugendarbeit Kapitel 4021 - Kindertagesbetreuung Kapitel 4040 - Förderung von Familien und familiärer Erziehung Kapitel 4042 - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach SGB VII und Inobhutnahme Kapitel 4043 - Leistungen außerhalb SGB VIII Kapitel 4044 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen   

Kapitel 3320              Geschäftsbereich 2 - Abt. Jugend, Familie und Soziales

Titel 462 01              Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben

Herr BzStR Höhne bejaht die Nachfrage von Herrn Collé, ob die eingestellten Ansätze tatsächlich zu erwirtschaften seien und nimmt anschließend zu der von Herrn Huhn aufgeworfenen Frage nach dem Anlass der Schaffung des

Titels 540 79              Verschiedene Ausgaben

Stellung.

Kapitel 3910              Allgemeine soziale Leistungen

Titel 422 01              Bezüge der planmäßigen Beamten / Beamtinnen

Frau Sollfrank bittet mitzuteilen, ob Stellen eingerichtet wurden, da die Ansätze deutlich erhöht worden seien.

Dies verneint Herr BzStR Höhne. Der Zugang aus anderen Kapiteln führte zur Erhöhung der Ansätze, teilt er mit.

Titel 531 01              Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Herr Huhn möchte wissen, an welcher Stelle des Haushaltsplans die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit der Betreuungsbehörde veranschlagt waren.

Herr BzStR Höhne erklärt, dass diese Mittel erstmalig eingestellt wurden und erläutert die Hintergründe hierfür.

Kapitel 3911              Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

Die Nachfragen von Herrn Huhn zu den Titeln

162 10                            Zinsen

162 12                            Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG

182 12                            Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG

werden ausführlich von Frau Hanwig-Köhler beantwortet. In ihren Ausführungen weist sie darauf hin, dass nicht alle vergebenen Darlehen verzinst seien.

Titel 526              Gutachten

Herr Schmidt fragt nach den Gründen für die deutliche Erhöhung der Ansätze und bittet um Mitteilung des IST 2013.

Herr BzStR Höhne begründet die Erhöhung u. a. damit, dass Aufgaben, die zuvor im Gesundheits- und im Sozialamt erfüllt wurden, nun zusammengefasst werden mussten. Anschließend nimmt er Stellung zu der Vergabe von Pflegebedarfsgutachten nach außen.

Frau Hanwig-Köhler teilt mit, dass das IST 2013 zurzeit bei 22.140 ? liege.

Titel 231 33              Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern

Frau Hanwig-Köhler beantwortet die Nachfrage von Frau Sollfrank nach der Erhöhung der Ansätze dahingehend, dass sich der Erstattungsumfang wesentlich verändert habe und weist darauf hin, dass es sich bei den hier veranschlagten Mitteln um Bundesmittel handele.

Titel 281 12              Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger / Hilfeempfängerinnen und Erben / Erbinnen

Frau Hanwig-Köhler erläutert, dass in diesem Titel Rückforderungen von Erben oder von Hilfeempfängern aufgrund schuldhaften Verhaltens vereinnahmt werden.

Kapitel 3912              Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

Titel 671 16              Stationäre Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII und AsylbLG

Frau Hanwig-Köhler informiert aufgrund der Nachfrage von Herrn Huhn über das IST 2013. Dieses beträgt 5.959.000 ?.

Titel 671 13              Krankentransporte nach dem SGB XII

Frau Hanwig-Köhler berichtet auf Bitte von Frau Sollfrank über die Gründe für den Wegfall des Titels, die u. a. darin liegen, dass der von diesem Kapitel betroffene Personenkreis in der Regel krankenversichert sei oder von Krankenkassen im Rahmen des § 264 SGB V betreut werde.

Kapitel 3940              Kommunale Angebote der Wohnungslosenhilfe

Herr BzStR Höhne informiert die Ausschussmitglieder über die Entscheidung des Senats vom vergangenen Dienstag, dem Verkauf der Wohnungsloseneinrichtung Kopenhagener Straße zuzustimmen. Nun stehe noch die Entscheidung des Vermögensausschusses des Abgeordnetenhauses aus, so Herr BzStR Höhne.

Kapitel 3960              Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

Einzelfragen von Herrn Huhn und Frau Sollfrank zu den Titeln

681 78                            Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita   und

681 44                            Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende Leistung

werden von Herrn BzStR Höhne und Frau Hanwig-Köhler beantwortet.

Kapitel 3995              Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Herr Huhn fragt nach möglichen Auswirkungen, die evtl. durch die Zunahme der Zahl der Asylbewerber entstehen könnten.

Herr BzStR Höhne antwortet, dass die Finanzierung der Asylbewerber durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales erfolge, bis die Asylanträge beschieden seien. Erst bei einer ablehnenden Entscheidung, der eine Duldung folge, werden Leistungen aus dem in Rede stehenden Kapitel fällig, erklärt Herr BzStR Höhne.

Frau Hanwig-Köhler ergänzt, dass die eingestellten Mittel basiskorrigiert bzw. nach IST-Ausgaben budgetiert werden.

Kapitel 4000              Jugend

Titel 427 01              Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter

Auf Nachfrage von Herr Schmidt teilt Herr BzStR Höhne mit, dass die hier veranschlagten Mittel als Reserve für Honorarkräfte vorgesehen seien.

Titel 427 22              Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen / Praktikanten,

Volontärinnen / Volontäre)

Die Nachfrage von Herrn Collé nach den Gründen für die Unterschiede zwischen IST 2012 und Ansätzen 2014 und 2015 wird von Herrn Herting mit dem Hinweis auf die Vorgaben der Senatsfinanzverwaltung für Ausbildungsmittel beantwortet.

Titel 981 01              Allgemeine interne Verrechnungen

Frau Kanthak beantwortet die Nachfrage von Herrn Schmidt im Hinblick auf die Gründe für die gestiegenen Ansätze.

Kapitel 4010              Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und

Jugendschutz

Titel 540 53              Veranstaltungen

Herr BzStR Höhne berichtet auf Nachfrage von Herrn Huhn, dass der Ansatz des Titels aufgrund kleinerer Einsparungen abgesenkt wurde.

Frau Behnkes Frage zum

Titel 534 01              Sammeltitel - Modellversuch -

im Hinblick auf Details des Modellversuchs beantwortet Herr BzStR Höhne dahingehend, dass dieser Titel Bestandteil des Titelkatalogs der zuständigen Senatsverwaltung sei.

Kapitel 4011              Einrichtungen der Jugendarbeit

Herr Huhn bittet um Auskunft, aus welchen Gründen die Ansätze beim

Titel 111 22              Eintrittsgelder

verdoppelt wurden.

Herr BzStR Höhne beantwortet dies mit dem Hinweis auf die Gesamtveranschlagungsvorgabe.

Auch die Fragen von Frau Sollfrank im Hinblick auf die auf Seite 226 aufgeführten Steuerungsmaßnahmen ("Sensibilisierung der Fachkräfte) und Herrn Huhn zum

Titel 525 12              Verkehrserziehung

werden von Herrn BzStR Höhne ausführlich beantwortet.

Kapitel 4042              Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach SGB VIII und Inobhutnahme

Titel 671 30              Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII

Herr BzStR Höhne teilt bezüglich der Nachfrage von Frau Sollfrank zu den Ansätzen mit, dass diese nach der Veranschlagungsvorgabe nach den IST-Werten veranschlagt werden mussten.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder zu folgenden Titeln

671 04                            Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb Berlins

236 03                            Ersatz von Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger

671 45                            Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach dem Kinder-

                            und Jugendhilfegesetz

werden ausführlich von Herrn BzStR Höhne und Frau Desens beantwortet.

Kapitel 4043              Leistungen außerhalb SGB VIII

Die Beantwortung der Nachfrage von Frau Sollfrank zum

Titel 422 01              Bezüge der planmäßigen Beamten / Beamtinnen

im Hinblick auf das Ansteigen der Ansätze wird von Herrn BzStR Höhne schriftlich nachgereicht.

Kapitel 4044              Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

Einzelfragen von Herrn Huhn und Frau Behnke zu den Titeln

428 11                            Entgelte der nichtplanmäßig Beschäftigten

681 46                            Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz

werden von Herrn BzStR Höhne und Herrn Herting beantwortet.