Auszug - Abt. Schule, Bildung und Kultur Kapitel 3350 - Geschäftsbereich 5 - Abteilung Schule, Bildung und Kultur Kapitel 3610 - Volkshochschulen Kapitel 3620 - Musikschulen Kapitel 3630 - Kultur Kapitel 3640 - Bibliotheken Kapitel 3700 - Schule und Sport Kapitel 3701 - Grundschulen Kapitel 3702 - Sekundarschulen Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen Kapitel 3704 - Gymnasien Kapitel 3705 - Sonderschulen   

Herr Dr. Lühmann bittet Frau BzStR'in Schultze-Berndt um Stellungnahme zum Bürgeranliegen Nr. 4 betr. "Heizungsanlage der Victor-Gollancz-Grundschule".

Die erforderlichen Maßnahmen werden zu Beginn der Heizperiode 2014 / 2015 abgeschlossen werden können, erklärt Frau BzStR'in Schultze-Berndt. Die Funktionsfähigkeit soll nach Überarbeitung der Heizungsregelung und der Verbesserung des hydraulischen Systems wieder vollständig hergestellt sein.

Anschließend treten die Ausschussmitglieder in die Beratung des Haushaltsplanentwurfs der Abteilung Schule, Finanzen und Kultur ein.

Kapitel 3610              Volkshochschulen

Titel 422 01              Bezüge der planmäßigen Beamten / Beamtinnen

Frau Burk fragt nach den Gründen für die Differenz zwischen IST 2012 und Ansatz 2013.

Herr Herting nimmt hierzu ausführlich Stellung. Die Höhe der Ansätze ist darauf zurückzuführen, dass alle vorhandenen Stellen ausfinanziert seien.

Titel 111 90              Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten   und

Titel 427 94              Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse

Herr Westerkamp fragt nach, aus welchen Gründen die im Titel 427 94 eingestellten Ansätze gesunken seien.

Frau BzStR'in Schultze-Berndt erklärt dies mit der vorgegebenen Veranschlagungssystematik.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder zur Veranschlagungssystematik werden ausführlich von Herrn Rink und Herrn Schätzel beantwortet.

Titel 531 01              Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öf-                            fentlichkeitsarbeit

Herr Koch fragt nach dem IST 2013 und an welcher Stelle des Haushaltsplans Einnahmen aus Werbeerlösen aus Programmheften verbucht werden.

Herr Schätzel weist auf Titel 111 24 (Einnahmen aus Werbeerlösen) hin. Des Weiteren äußert er sich zu Einnahmen, die aus berlinweiten Erlösen generiert werden und benennt Beispiele.

Das IST 2013 beläuft sich auf 9.357 ? (Stand: Ende Juli 2013), teilt Herr Bahr mit.

Titel 540 10              Dienstleistungen

Herr Koch bittet um Auskunft, in welchen Beschäftigungsverhältnissen sich die Personen befinden, die die Abend- und Wochenenddienste in der Volkshochschule wahrnehmen und in welcher Art und Weise überprüft werde, ob die Vertragsvoraussetzungen (z. B. Zahlung des Mindestlohns etc.) eingehalten werden.

Herr Schätzel teilt hierzu mit, dass für die Abendstunden ein Dienstleistungsvertrag ausgeschrieben werde. Dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, müsse das bewerbende Unternehmen bereits im Rahmen des Vergabeverfahrens bestätigen.

Kapitel 3620              Musikschulen

Titel 546 90              Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebunde-                            nen Einnahmen

Frau Burk fragt nach dem IST 2013 und den Gründen für den vorhandenen Rest aus 2012.

Herr Schulz informiert über die Hintergründe des Zustandekommens des Rest-Betrages.

Titel 111 24              Entgelte

Herr Koch möchte wissen, an wie vielen Standorten im Bezirk Musikschulunterricht angeboten wird und anhand welcher Kriterien die entsprechenden Standorte ausgewählt werden.

Frau BzStR'in Schultze-Berndt beantwortet diese Nachfragen detailliert. Im Bezirk werde an über 50 Standorten Musikschulunterricht angeboten. Dabei sei auch die Wohnortnähe ein wichtiges Kriterium, erklärt sie.

Auch die Fragen von Herrn Koch nach dem Umfang der Warteliste und den Gründen, die zum Entstehen dieser Warteliste geführt haben, werden von Frau BzStR'in Schultze-Berndt beantwortet.

Herr Koch fragt nach, wie viele Musikschulstunden ermäßigt und wie viele mit dem normalen Satz finanziert werden.

3.166 Unterrichtsverträge waren zum Stichtag 01.01. 2013 vorhanden, 137 dieser Verträge seien ermäßigte Verträge, teilt Herr Schätzel in seinen weiteren Ausführungen mit. Er konkretisiert die Ausführungen der Bezirksstadträtin bezüglich der Anzahl der vorhandenen Musikschulstandorte dahingehend, dass an insgesamt 45 Standorten Musikschulunterricht angeboten werde, bei zwei Standorten handele es sich um eigene Standorte.

Kapitel 3630              Kultur

Titel 282 90              Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Herr Westerkamp fragt nach den Gründen für die niedrigen Ansätze.

Herr Schultz verweist auf den entsprechenden Ausgabetitel und erklärt, dass es sich bei dem Ansatz um einen "Denkansatz" handele.

Kapitel 3640              Bibliotheken

Aufgrund der Nachfragen von Herrn Koch nach der Ausstattung des Medienetats und dem Verhältnis von Nutzer- und Ausleihzahlen in Bibliotheken berichten Frau BzStR'in Schultze-Berndt und Herr Rink umfassend über die positive Entwicklung im Bereich der Ausleih- und Besucherzahlen.

Im Verlauf der anschließenden Diskussion werden auch die mobilen Bibliotheksstandorte ("Bücherbusse") angesprochen.

Kapitel 3700              Schule und Sport

Titel 511 40              Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Die Frage von Herrn Westerkamp nach den Gründen für die Höhe des IST 2012 wird von Herrn Schmieden dahingehend beantwortet, dass in diesem Jahr eine einmalige Ausgabe (Ausstattung der Peter-Witte-Grundschule mit Stahlschränken aufgrund von Brandschutzvorgaben) angefallen sei.

Herr Koch bittet um Vorlage einer aktuellen Übersicht über die Rücklagen der Grund- und Oberschulen.

Frau BzStR'in Schultze-Berndt wird die Liste ans BVV-Büro geben, diese wird dann an die Mitglieder des Haushaltsausschusses weiter geleitet.

Kapitel 3701              Grundschulen

Titel 261 05              Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin

Die Frage von Herrn Westerkamp nach den Gründen für den Rückgang der Ansätze wird von Frau BzStR'in Schultze-Berndt beantwortet.

Titel 514 20              Beköstigung

Frau Schultze-Berndt nimmt ausführlich Stellung zu den Vorgaben, die der Bezirk im Bezug auf die Qualität des Schulessens mache und beantwortet damit die von Herrn Collé darauf zielende Nachfrage. Auch berichtet sie über das Vorhandensein von Wasserspendern an ca. der Hälfte der Reinickendorfer Schulen.

Titel 527 07              Lernmittel

Frau Behnke fragt nach, ob die Verteilung der Mittel wie in den Vorjahren erfolge.

Frau BzStR'in Schultze-Berndt bestätigt dies und verweist auf die Vorgaben von Landesseite.

Im Anschluss daran entspinnt sich eine von Herrn Koch angestoßene Debatte über die Möglichkeiten für Schulen, "Bio-Caterer" in Anspruch nehmen bzw. von den vorgesehenen Mindeststandards beim Essen abweichen zu können und über die Kriterien für die Ausschreibung der Schulessen.

Während der Diskussion auftretende Nachfragen werden von Frau BzStR'in Schultze-Berndt beantwortet.

Bezogen auf

Titel 715 13              Gustav-Dreyer-Grundschule

                            Einrichtung einer Mensa und Küche

regt Herr Koch an, bei den Planungen auch verschiedene Nutzergruppen, z. B. die Schülervertretung, einzubeziehen.

Frau BzStR'in Schultze-Berndt legt dar, dass das Schulamt mit der Schulleitung zusammen arbeite. Dieser stehe es frei, weitere Personen oder Gremien bei den Planungen anzuhören.

Kapitel 3703              Gemeinschaftsschulen

Frau BzStR'in Schultze-Berndt beantwortet die vorgebrachten Nachfragen, u. a. die nach einem Gesamtkonzept der beteiligten Schulen, detailliert.

Die von Herrn Koch gestellte Frage nach den Kosten für das sog. "Grüne Haus" wird in der morgigen Sitzung von Herrn Bansemer beantwortet werden können, erklärt Herr BzBm Balzer abschließend.