Auszug - Verschiedenes  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Dr

Herr Dr. Lühmann spricht die von ihm vorgeschlagene Änderung zum Verfahren im Umgang mit vertraulichen Rechnungshofberichten an.

 

Nach kurzer Diskussion wird vereinbart, beim bisherigen Verfahren bleiben zu wollen. Die Sprecher der Fraktionen erhalten weiterhin eine Kopie des Vorgangs zur Kenntnis. Bei Bedarf können die Prüfberichte dann auf die Tagesordnung des Haushaltsausschusses gesetzt werden, hält Herr Dr. Lühmann abschließend fest.

 

 

  
 

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