Auszug - U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz endlich barrierefrei erreichbar  

Herr F. Marten weist auf den Text der Empfehlung hin.

Herr Teller weist auf die Prioritätenliste für barrierefreie U-Bahnzugänge hin. Eine Umstellung der Liste sehe er im Hinblick auf Einwände von Bürgern als problematisch an.

Herr F. Marten dankt für den Hinweis. Er fragt Herrn Freitag, inwieweit eine Umsetzung der Liste erfolgt sei. Er schlägt vor, die Liste hier im Ausschuss zu erörtern.

Herr Freitag erklärt, dass sich die BVG als Ziel gesetzt habe, dass bis zum Jahr 2020 alle Bahnhöfe barrierefrei zugänglich sind. Der Franz-Neumann-Platz ist nicht in dieser Liste. Die Liste wird beratend mit der BVG von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt unter Beteilung der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, die Behindertenverbände und dem Landesbeauftragten für Behinderung erstellt. Er teilt mit, dass gerade eine neue Liste von SenStadtUm beschlossen wurde und in der ist der Franz-Neumann-Platz für 2018 vorgesehen.

Auf Nachfrage erklärt Herr Freitag, dass der Aufzug für den U-Bahnhof am Kurt-Schuhmacher-Platz laut Liste bis 2016 fertig gestellt werden soll.

Herr Teller bittet um Zustellung der neuen Liste als Anhang für das Protokoll.

Herr Freitag sagt dies zu (siehe Anlage). Die Liste ist am 11.06.2013 erstellt und gestern erst bestätigt worden.

Herr Steffel bittet um Aufnahme der Prioritätenliste als Besprechungspunkt zur nächsten Sitzung.

Die Ausschussmitglieder beschließen, über die Drucksache abzustimmen und stimmen dem Vorschlag von Herrn Steffel zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0470/XIX -

Sachverhalt:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG dafür einzusetzen, dass der U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz für Menschen mit Gehbehinderung barrierefrei zugänglich wird.

anzunehmen.