Auszug - Verschiedenes  

Die Fragen von Herrn Mazatis werden von Herrn BzStR Lambert wie folgt beantwortet:

Mit einem Anwohner bestehen Diskussionen über Risse an seinem Haus in der Ruppiner Chaussee, die durch die Straßensanierung entstanden sein sollen. Seiner Meinung nach liegt das Haus aber nicht im Bereich der Straßensanierung. Er werde hierzu Informationen einholen.

Mit einem Anwohner der Heiligenseestraße finden derzeit juristische Diskussionen statt. Er behauptet, dass er durch die Straßenschäden Probleme mit seinem Haus habe. Aus diesem Grund sind in der Heiligenseestraße in Teilbereichen Schilder mit Tempo 30 (Verkehrsgefährdung mit Straßenschäden) aufgestellt worden. Nach erfolgter Instandsetzung der einzelnen Straßenschäden werden die Schilder abgebaut.

Herr Mazatis gibt den Hinweis auf eine Gefahrenstelle im Radweg an der Kreuzung Schulzendorfer Straße Ecke Ruppiner Chaussee in Höhe des Bio-Marktes.

Herr Teller weist darauf hin, dass die Straßenbenennungsschilder an der Bruno- Ecke Treskowstraße fehlen.

Herr BzStR Lambert erklärt, dass er den Hinweis zur abgeknickten Fußgängerampel auf der Mittelinsel der Waldstr. Ecke Ollenhauerstraße an die Verkehrslenkung Berlin weiter leitet.

Herr BzStR Lambert erläutert auf Nachfrage von Herrn Teller, aus welchen Gründen im Jahr 2001 eine große Anzahl von Halteverbotsschildern in der Heiligenseestraße im Wald aufgestellt wurden.

Weiterhin erläutert er die Nachfrage von Herrn König zu den Verkehrsumleitungen in der Residenzstraße während der Baumaßnahmen. Die Umleitungen werden in Absprache zwischen Verkehrslenkung Berlin und den Verkehrsbetrieben vorgenommen, da hier Busse fahren müssen.

Auf die Frage von Herrn Erdmann erklärt Herr BzStR Lambert, dass auf Wunsch der BVV die Verkehrsschilder "Tempo 30" an der Kreuzung Schönfließer Straße Ecke Gollanczstraße auf die Straße gemalt wurden. Weitere Erläuterungen hierzu gibt Herr F. Marten.

Herr BzStR Lambert erklärt auf Nachfrage von Herrn Steffel zur Plakatierung im Wahlkampf, dass die Leiterin des Ordnungsamtes ihm mitgeteilt habe, dass alle hier im Raum vertretenden Parteien sich nicht ganz korrekt beim Aufstellen oder Anbringen von Plakaten verhalten haben. Es gibt jedoch Unterschiede zu den Parteien.