Auszug - Einmündungssituation Thaterstr. Ecke Residenzstr. verbessern Mitberatungen: Verkehrsausschuss und Auschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 13.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0431/XIX Einmündungssituation Thaterstr. Ecke Residenzstr. verbessern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Gilbert Collé
Ulf Wilhelm
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Weser verliest jeweils das Mitberatungsergebnis des Verkehrsausschusses und des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg

Herr Weser verliest jeweils das Mitberatungsergebnis des Verkehrsausschusses und des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten.

 

Herr Wilhelm begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Nach einer kurzen Beratung wird ein geänderter Text beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0431/XIX -

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen.

Des Weiteren ist die Überwachung durch den allgemeinen Ordnungsdienst des Ordnungsamtes zu verstärken.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen.

Das Bezirksamt wird ersucht, die Überwachung des Halteverbotes an der Einmündung Thaterstr. Ecke Residenzstr. zu verstärken.

Ob eine Verlegung des Halteverbotes auf die andere Seite der Thaterstr. sinnvoll ist, soll geprüft werden.

 
 

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