Auszug - Verpflegungsbeauftragte / Verpflegungsbeauftragter  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 4.8
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
0399/XIX Verpflegungsbeauftragte / Verpflegungsbeauftragter
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt
Verfasser:Torsten Hauschild
Andrea Behnke
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Schule, Bildung und Kultur
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Behnke begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktionen

Frau Behnke begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktionen.

 

Die Frage von Herrn Valentin, wer diese Position innehaben soll, beantwortet Herr Rietz dahingehend, das der Ansatz des Antrages sei, die/den Beauftragten zu verankern. Es sei nicht die Aufgabe des Ausschusses zu entscheiden, wer die Position des/der Beauftragten einnehmen wird.

 

Im Laufe der Diskussion werden die Fragen aufgeworfen, wie die Aufgaben und Voraussetzungen des Beauftragten sein sollen.

Herr Muschner erklärt, dass der/die Beauftragte

-          ein Teilnahmerecht an der Schulkonferenz,

-          ein Rederecht in der Schulkonferenz,

-          das Recht auf Antragstellung und Beantragung von Besprechungspunkten für die Tagesordnung der Schulkonferenz sowie

-          das Recht zur Kontrolle der Umsetzung der Anträge durch die Schulkonferenz

 

haben sollte.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen mehrheitlich (8/5/0) der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0399/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den Diskussionen um die neu zu fassenden Regelungen zur Schulverpflegung an Schulen darauf zu dringen, dass der Mittagessenausschuss eine / einen für alle an der Schule Beteiligten verbindliche Ansprechpartnerin / verbindlichen Ansprechpartner, die Verpflegungsbeauftragte / den Verpflegungsbeauftragten, benennt, die / der in ihrer / seiner Funktion ein beratendes Mitglied der Schulkonferenz ist.

 

anzunehmen.

  
 

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