Auszug - Ergänzung im Schulgesetz  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 4.7
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
0395/XIX Ergänzung im Schulgesetz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt
Verfasser:Torsten Hauschild
Andrea Behnke
Stephan Schmidt
 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Schule, Bildung und Kultur
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Behnke begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktionen

Frau Behnke begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktionen.

 

Es folgt eine kurze Diskussion über die Notwendigkeit einer neuen Formulierung im Schulgesetz.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig bei 1 Enthaltung der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0395/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in den Diskussionen um die neu zu fassenden Regelungen zur Schulverpflegung im Schulgesetz dafür einzusetzen, dass der § 19 (2) SchulG mit folgendem Wortlaut ergänzt wird:

 

"An Ganztagsschulen soll ein warmes, ausgewogenes und dem Alter der Schüler entsprechendes Mittagessen angeboten werden."

 

anzunehmen.

 
 

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