Auszug - Dauer der Einwohnerfragestunde  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 4.5
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Mazatis berichtet über die Ausdehnung der Einwohneranfrage auf 60 Minuten, die in einigen Bezirken praktiziert wird und bittet die Anwesenden um ein Meinungsbild hierzu

Herr Mazatis berichtet über die Ausdehnung der Einwohneranfrage auf 60 Minuten, die in einigen Bezirken praktiziert wird und bittet die Anwesenden um ein Meinungsbild hierzu.

 

Die Ausschussmitglieder signalisieren nach kurzer Debatte fraktionsübergreifende Zustimmung und sprechen sich einstimmig für die Einbringung der folgenden Beschlussempfehlung in die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung aus:

(Drs. Nr. 0449/XIX)

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

§ 49 (1) Satz 1   der Geschäftsordnung der BVV wird neu gefasst:

 

Nach Eintritt in die Tagesordnung findet eine 60-minütige Einwohnerfragestunde statt.

 


 

 
 

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