Auszug - Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten  

 
 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 10.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältenstenrat am Montag, dem 11.02.2013, 17:00 Uhr, Raum 338
0174/XIX Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt
Verfasser:Anke Petters
Jens Augner
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste
 
Beschluss
Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Reinickendorfer Gewerbetreibende in geeigneter Form (wie z.B. durch eine Veranstaltung und/oder einen Brief) über Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen (z.B. Verkauf von Produkten und Modemarken mit offensichtlichem Bezug zur rechtsextremen Szene) und Versammlungen in Gaststätten etc., die u.a. von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin erarbeitet wurden, zu informieren.

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang