Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 14.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Im Nachgang der Beratung über die Investitionsplanung unter TOP 1 berichtet Herr BzBm Balzer, dass die Maßnahmen aus dem Straßenbaubereich fortgeschrieben werden müssen

Im Nachgang zur Beratung über die Investitionsplanung unter TOP 1 berichtet Herr BzBm Balzer, dass die Maßnahmen aus dem Straßenbaubereich fortgeschrieben werden müssen. Die für die Sanierung der Peter-Witte-Schule ursprünglich veranschlagten Mittel in Höhe von 1,4 Mio. € müssen aufgestockt werden, insgesamt werden voraussichtlich 2,5 bis 2,7 Mio. € benötigt.

 

Anschließend geht Herr Bahr in seinen Ausführungen auf die durchzuführende Bürgerbeteiligung ein, die auf Basis der BVV-Vorlage erfolgen wird. Die Durchführung der Bürgerbeteiligung nimmt einen Zeitraum von sechs Wochen in Anspruch; bis Mitte Juni müssen alle Unterlagen bei der Senatsfinanzverwaltung vorliegen, erklärt Herr Bahr.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren im Anschluss über die Frage, wann die Beratung der Investitionsplanung im Haushaltsausschuss erfolgen solle. Es wird übereinstimmend entschieden, dass der Vorsitzende nach Rücksprache mit dem Bezirksamt einen Termin festlegen solle (voraussichtlich im Mai 2013).

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang