Auszug - Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.01.2011 bis 31.03.2012  

Herr Käber begrüßt Frau Meier.

Herr Brockhausen dankt Frau Meier für ihren Bericht. Maßnahmen, die in dem Bericht angeregt wurden, seien in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgegriffen worden.

Frau Meier dankt für die Einladung. Eine angenehme Zusammenarbeit bestehe mit dem Behindertenbeirat und der Seniorenvertretung. Sie sei der Auffassung, dass in der Bevölkerung eine Sensibilisierung für Behinderte voranschreitet. Frau Meier spricht ihren Dank aus, dass viele Anregungen in der BVV aufgenommen wurden.

In ihrem Beitrag bezieht sie sich auf den Tag für Menschen mit und ohne Behinderung, der im Sommer im Märkischen Viertel stattgefunden hat. An dieser Veranstaltung haben 50 Teilnehmer von verschiedenen Behindertenverbänden, Institutionen und anderen Vereinen teilgenommen.

Alle Mitglieder des Ausschusses erhalten von Frau Meier den Flyer „Kurz und knapp – alles kompakt“. Dieser Flyer enthält Informationen zu den vielfältigen Hilfen, Institutionen und Angeboten für Menschen mit Behinderung in Berlin.

Die sich aus den Ausführungen und der vorliegenden Vorlage zur Kenntnisnahme ergebenden Fragestellungen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Frau Meier beantwortet.

Nach Abschluss des Dialogs schlägt Frau Klünder vor, dass der Ausschuss einen Antrag zum sicheren Abstellen von Rollstühlen und Rollatoren bei den Wohnungsbaugesellschaften einbringen sollte. Sie verliest folgenden Antrag seitens der antragstellenden Fraktion:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den Wohnungsbaugesellschaften dafür einzusetzen, dass geeignete Unterstellmöglichkeiten für Rollstühle und Rollatoren geschaffen werden.

Auf Nachfrage von Herrn Ewers sagt Herr BzStR Brockhausen zu, Auskunft über mögliche barrierefreie Spielplätze zu erteilen. Diese Antwort müsste mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung und der zuständigen Abteilung abgestimmt werden.

Nach einem kurzen Meinungsaustausch zum Antrag verständigen sich die Ausschussmitglieder dahingehend, den Antrag als Empfehlung sowie das Wort „elektrische“ einzufügen und in die BVV einzubringen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Wohnungsbaugesellschaften dafür einzusetzen, dass geeignete Unterstellmöglichkeiten für elektrische Rollstühle und Rollatoren geschaffen werden.

Herr Käber dankt Frau Meier für ihr Engagement und ihren Bericht.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder Ausschusses für Gesundheit und Soziales nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0259/XIX – zur Kenntnis.