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Auszug - Brücke Ernststraße vertagt: 24.05.2012
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Herr Augner begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.
Herr Zanke erläutert, aus welchen Gründen die Brücke Ernststraße für den Radverkehr freigegeben werden sollte.
Die Ausschussmitglieder diskutieren über die möglichen Gefahren, falls die Brücke für den Radverkehr freigegeben wird.
Herr Spiegel erklärt, dass die Zuständigkeit für eine Freigabe zum Radverkehr beim Bezirksamt liegt. Er werde keine Zustimmung erteilen. Sollte eine Anordnung von der VEB erfolgen, dort ein Schild aufzustellen, so wäre dann auch die VEB für mögliche Schäden haftbar.
Herr Augner schlägt eine Änderung zur Drucksache vor.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (9/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drs. Nr. 0147/XIX – als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Brücke Ernststraße für den Fahrradverkehr freigegeben wird, sobald diese Teil einer überörtlichen Radroute geworden ist. |
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