Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Zunächst möchte Herr BzStR Lambert folgenden Hinweis geben:

Zunächst möchte Herr BzStR Lambert folgenden Hinweis geben:

 

Das Gesundheitsamt habe heute mitgeteilt, dass es im Bezirk in sieben Kitas und zehn Schulen Probleme mit Magen-/Darmerkrankungen gibt. Andere Bezirke sollen auch betroffen sein. In Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales und dem Robert-Koch-Institut werde derzeit die Ursache geprüft.

 

Herr BzStR Lambert berichtet über folgende Punkte:

 

In einem Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wurde mitgeteilt, dass nunmehr die betroffenen Bürger, die einen Beitrag zum Straßenausbaubeitragsgesetz entrichten mussten, einen Antrag auf Rückerstattung der Kosten stellen können.

 

Durch Bewilligung weiterer Mittel aus dem Schlaglochsanierungsprogramm des Senats können zwei Bushaltestellen und folgende Straßen erneuert werden:

 

Gorkistraße zwischen Ziekowstraße und Basdorfer Zeile,

Gotthardstraße,

Roedernstraße,

Rosentreterpromenade,

Winterstraße.

 

Die Ausschreibung hierzu erfolgt bis Dezember.

 

Auf Nachfrage von Herrn Teller erklärt Herr BzStR Lambert, dass der Tile-Brügge-Weg grundhaft ausgebaut werden soll. Angestrebt werde dies im nächsten Jahr im Einklang mit den Wasserbetrieben, die zuvor Erneuerungen an der Kanalisation vornehmen werden.

 

Er teilt mit, dass es einen Außentermin mit der Verkehrslenkung Berlin in der Ruppiner Chaussee bezüglich einer Einbahnstraßenänderung in dem Gebiet gegeben habe.

 

Herr Streit erläutert hierzu die Situation der Einbahnstraßen in Heiligensee. Es wird plädiert, dass nur noch der Silberhammerweg, die Krantorstraße und der Liebstöckelweg als Einbahnstraßen bestehen bleiben. Die restlichen Einbahnstraßenschilder können entfernt werden. Das derzeitige Einbahnstraßennetz in Heiligensee habe sich nicht bewährt.

 

Herr BzStR Lambert berichtet über den aktuellen Sachstand zum „Fahrrat. Alle Ausschussmitglieder erhalten eine Liste der Mitgliedern des Fahrrates.


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen