Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Käber eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden

Herr Käber eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

 

Herr Käber gibt eine Erklärung zum Tagesordnungspunkt 3 ab, in der er die Gründe für die unterschiedliche Zustellung der „2. Fortschreibung der Reinickendorfer Psychiatrieplanung (2012)“ an die Ausschussmitglieder darlegt.

 

Nach einer kurzen Diskussion über die späte Zustellung der Psychiatrieplanung verständigen sich die Mitglieder dahingehend, aus Rücksicht auf Herrn Rosemann, der zu dem Thema hier im Ausschuss erschienen ist, dass der Tagesordnungspunkt 3 aufgerufen wird. Ggf. müsse Herr Rosemann für Nachfragen erneut eingeladen werden.

 

Herr BzStR Brockhausen erklärt, dass die Psychiatrieplanung weit vor Pfingsten verschickt wurde. Ergänzen möchte er noch, dass die Psychiatrieplanung im Psychiatriebeirat einstimmig beschlossen wurde und jede Fraktion vertreten war.

 

Frau Skrobek bittet um Aufnahme für das Protokoll, dass die verspätete Zustellung nicht durch das BVV-Büro zu verantworten sei.

 

Da keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche vorgebracht werden, erklärt Herr Käber die Tagesordnung für festgesetzt.

 

  
 

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