Auszug - Zeltinger Platz
Herr Augner begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.
Herr BzStR Lambert teilt mit, dass der Bezirk 2 Paar mobile Geschwindigkeitskontrollmessgeräte besitzt. Einen habe die Abteilung Schule, Bildung und Kultur, der andere stehe seiner Abteilung zur Verfügung. Die Umsetzung eines mobilen Geschwindigkeitskontrollmessgerätes kostet 50 Euro, bei größerer Entfernung 100 Euro. Die Möglichkeit einer Umsetzung könne erst wieder in 6 Monaten erfolgen.
Auf Nachfrage von Herrn Marten und Herrn Fehling erklärt Herr BzStR Lambert und Herr Spiegel, dass für den Kauf eines mobilen Geschwindigkeitskontrollmessgerätes Kosten in Höhe von 4.500 – 5.000 Euro entstehen. Hinzu kommen Wartungskosten in Höhe von 400 Euro pro Quartal, belastet wird in der Kostenleistungsrechnung in diesem Falle die Straßenverkehrsbehörde. Das mobile Geschwindigkeitskontrollmessgerät in der Straße im Fürstendamm wurde von den Anwohnern selbst gekauft.
Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0178/XIX – anzunehmen.
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