Auszug - Schlager-Olymp im Freizeitpark Lübars  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 16.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0159/XIX Schlager-Olymp im Freizeitpark Lübars
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Anke Petters
Torsten Hauschild
 
Drucksache-Art:Große AnfrageAntrag per Dringlichkeit
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Sellhorn-Timm erklärt, aus welchen Gründen seitens der antragstellenden Fraktion in der BVV die Überweisung der Großen Anfrage beantragt wurde und fragt nach dem aktuellen Sachstand

Frau Sellhorn-Timm erklärt, aus welchen Gründen seitens der antragstellenden Fraktion in der BVV die Überweisung der Großen Anfrage beantragt wurde und fragt nach dem aktuellen Sachstand.

 

Herr BzStR Lambert erklärt, dass noch keine Genehmigung zum Schlager-Olymp im Freizeitpark Lübars erteilt wurde.  Der Veranstalter habe noch nicht alle Auflagen erfüllt. Am kommenden Freitag werde es ein erneutes Treffen mit dem Veranstalter geben.

 

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren und hinterfragen dieses Thema ausführlich. Sie äußern Kritik und Skepsis zu dieser Veranstaltung.

 

Herr BzStR Lambert erklärt, dass es kein Feuerwerk geben wird. Eine Zuwegung wird es geben und zum Ausschenken der Getränke wird das Pfandsystem angewandt. Die erforderlichen Toiletten werden nach der Verordnung für WC aufgestellt. Er weist auf seine Beantwortung der Großen Anfrage in der BVV hin. Der Veranstalter muss für sich die Wirtschaftlichkeit des Festes prüfen. Das Bezirksamt müsse auf die Einhaltung der Genehmigungen achten.

 

Herr Rudloff schlägt vor, die Thematik zur nächsten Sitzung wieder auf die Tagesordnung zu setzen, damit Herr BzStR Lambert den aktuellen Sachstand mitteilen könne.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Große Anfrage (Dringlichkeitsantrag) – Drucksache Nr. 0159/XIXzu vertagen.

 

 
 

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