Auszug - Vorklärwerke für Frohnauer Teiche vertagt am: 09.12.2010, 12.05.2011, 09.06.2011  

Herr Rudloff fragt die Fraktionen, ob zu der Empfehlung Redebedarf bestehe, da der Antrag von der FDP-Fraktion in der letzten Legislatur gestellt wurde.

Frau Sellhorn-Timm schlägt vor, dass zunächst BzStR Lambert berichten könne. Es soll ein Projekt geben, welches sich mit den Frohnauer Teichen beschäftigt.

Herr BzStR Lambert bejaht dies und berichtet kurz über das Projekt. Bei den sogenannten Frohnauer Teichen handelt es sich um Regenrückhaltebecken, die der Straßenentwässerung dienen. Er schlägt vor, eine Vertreterin oder einen Vertreter des Projektes zur nächsten Sitzung einzuladen, damit das Projekt vorgestellt werden könne. Das Projekt soll 2 Jahre laufen.

Auf Nachfrage sagt er zu, den Ausschussmitgliedern den Projektantrag über das BVV-Büro zukommen zu lassen.

Frau Sellhorn-Timm schlägt eine Vertagung zur Drucksache vor.

Frau Burk geht in ihren Ausführungen auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage vom März 2011 bezüglich der Entschlammmung ein und weist auf die genannten Termine zur Entschlammmung hin.

Herr BzStR Lambert erklärt, die Beantwortung erfolgte aufgrund der Auskunft der Wasserbetriebe.

Nach einer kurzen Diskussion über die Unterschiede zwischen einer Entschlammmung und eines Vorklärwerkes beschließen die Ausschussmitglieder eine Vertagung der Drucksache bis nach der Sommerpause. Dann soll zu dieser Sitzung ein Vertreter oder eine Vertreterin des Projektes eingeladen werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1282/XVIII – zu vertagen.