Auszug - Sauberkeit im öffentlichen Straßenland vertagt am: 12.05.2011, 09.06.2011 Federführung: BüDOrdV-Ausschuss  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 16.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1443/XVIII Sauberkeit im öffentlichen Straßenland
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr H

Herr H.-G. Lühmann begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr F. Marten berichtet über die Beratung aus der letzten Legislatur, aus welchen Gründen der Antrag für Behälter zwecks Hundekotentsorgung abgelehnt wurde. Die Spenderbeutel müssen über private Mittel finanziert werden.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren kurz über die Kostenverteilung, falls weitere Müllbehälter aufgestellt werden sollten und über die Debatten in der letzten Legislatur zu Müllbehältern.

 

Herr BzStR Lambert berichtet aus der letzten Wahlperiode über die Debatte „Müllbehälter für Hundekot“. Das Modellprojekt von der Firma Wall für eine Dog-Station ging an den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Ergebnis des Projektes war erfolgreich.

Grundsätzlich sind für die Mülleimer und deren Entsorgung im öffentlichen Straßenland die BSR, in den Grünanlagen der Bezirk und im Wald die Forsten zuständig. In den Grünanlagen gibt es über 700 Abfallbehälter. Die Größe und die Leerung der Behälter richten sich nach dem Bedarf.

 

Frau Burk signalisiert Zustimmung zum Antrag.

 

Herr H.-G. Lühmann plädiert für mehr Müllbehälter im öffentlichen Straßenland.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1443/XVIII – anzunehmen.

 

  
 

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