Auszug - Besprechung von Beschlussvorlagen  

 
 
7. öffentliche Sitzung des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit
TOP: Ö 3
Gremium: Temporärer Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 25.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 340 A, Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die folgenden Beschlussvorlagen werden besprochen:

Die folgenden Beschlussvorlagen werden besprochen:

 

1.)              Nr. 6.1                            Einrichtung eines Mängelmelders für Reinickendorf

 

Herr Westerkamp hebt hervor, dass bei der Einrichtung eines Mängelmelders das Kosten-Nutzen-Verhältnis zu beachten sei.

 

Anschließend erfolgt eine kurze Diskussion der Ausschussmitglieder über den Begründungstext. Die Anwesenden einigen sich darauf, die redaktionellen Änderungen nach Abarbeitung aller Vorlagen vorzunehmen.

 

 

2.)              Nr. 7.8                            Bessere Nachverfolgung der BVV-Vorgänge und Drucksachen

 

Die Anwesenden einigen sich darauf, den Antrag aufgrund verschiedener Anliegen in drei Anträge zu teilen. Herr Westerkamp wird die Bearbeitung übernehmen.

 

 

3.)              Nr. 6.3                            Bezirkshaushalt transparenter gestalten in OpenData

 

Herr Windisch erläutert das Anliegen, zu dem seitens aller Anwesenden Zustimmung signalisiert wird.

 

 

4.)              Nr. 7.3                            Konferenztechnik im BVV-Saal                            und

                                          Konferenztechnik in den Sitzungsräumen

 

Im Rahmen der Debatte über die vorliegenden Anträge thematisiert Herr Koch die wünschenswerte behindertengerechte Einrichtung des BVV-Saals. Die Ausschussmitglieder kommen überein, hierfür einen gesonderten Antrag zu formulieren.

 

 

5.)              Nr. 7.4                            Aufzeichnungstechnik im BVV-Saal

 

Hierzu besteht kein weiterer Erörterungsbedarf.

 

 

6.)              Nr. 7.5                            E-Mail-Adressen

 

Nach Begründung durch Herrn Weser stimmen die Anwesenden dem Anliegen zu.

 

 

7.)              Nr. 7.6                            Elektronische Anzeige der Tagesordnung

 

Auch dieser Intention wird seitens der Ausschussmitglieder nach der durch Herrn Weser vorgetragenen Begründung zugestimmt.

 

 

8.)              Nr. 7.8                            Papierlose BVV

 

In der hierzu folgenden Diskussion werden insbesondere folgende Fragen erörtert:

 

-            In welcher Höhe könnten Kosteneinsparungen erfolgen?

-            Wie schnell könnte die Umsetzung einer „papierlosen BVV“ erfolgen?

 

Herr Koch schlägt vor, das Bezirksamt zur Beantwortung der vorstehend genannten Fragen zu einer Ausschusssitzung einzuladen.

 

 


 

 
 

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