Auszug - Ehrenamtliche Sprachmittler / Dolmetscher  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Kulturausschuss Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Di, 24.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0128/XIX Ehrenamtliche Sprachmittler / Dolmetscher
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Gilbert Collé
Karin Hiller-Ewers		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Schule, Bildung und Kultur
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Teller begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Teller begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Frau Klünder erklärt, dass sie das Anliegen verstehe, der Kulturausschuss jedoch nicht zuständig sei.

 

Herr Teller weist darauf hin, dass der Ältestenrat die Überweisung veranlasst habe.

 

Frau BzStR’in Schultze-Berndt erklärt, dass der Antrag im Schulausschuss beraten werde. Sie berichtet, dass Herr BzStR Höhne mitgeteilt habe, dass ein neues Projekt mit den Integrationslotsinnen und Integrationslotsen voraussichtlich starten werde. Es werden Menschen benötigt, die vermitteln können.

 

Nach einer Diskussion über die Zuständigkeit und inwieweit der Kulturausschuss möglicherweise den Antrag unterstützen könne, erklären sich die Ausschussmitglieder für diesen Antrag als nicht zuständig.

 

Frau Klünder schlägt vor, die Problematik, wenn ein Ausschuss sich für eine Drucksache als nicht zuständig erklärt, müsse im Geschäftsordnungsausschuss besprochen und geregelt werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Kulturausschusses erklären einstimmig (bei einer Enthaltung) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss, für die Empfehlung – Drucksache Nr. 0128/XIX – nicht zuständig zu sein.

 

  
 

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