Auszug - Erste Besprechung von Beschlussvorlagen  

Die folgenden Beschlussvorlagen werden beraten:

1.)              Nr. 5.5                            Onlineforum

Im Laufe der Diskussion wird erörtert, in wessen Zuständigkeit (BVV oder Bezirksamt) die angestrebte Moderation des Forums angesiedelt werden sollte. In diesem Zusammenhang wird über notwendiges Personal und festzulegende Forumsregeln debattiert.

2.)              Nr. 4.2                            Live-Stream der BVV

Die Ausschussmitglieder sprechen sich für die Einrichtung eines Live-Streams unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte aus.

3.)              Nr. 4.6                            Verlinkung von Socialmedia                            und

4.)              Nr. 5.9                            Weiterleitung zu Fraktionswebsites

Die Mitglieder des temporären Ausschusses sprechen sich dafür aus, die Anträge zusammenzuführen.

5.)              Nr. 7.2                            WLAN in Sitzungsräumen

Vorrangig diskutiert wird über die Frage, ob das einzurichtende WLAN nur für Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte oder auch für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich sein sollte. Nach ausführlicher Diskussion beschließen die Anwesenden, den Zugang für Bezirksverordnete, Bürgerdeputierte sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes zu ermöglichen.

6.)              Nr. 7.1                            PC / iPad während der Sitzungen

Die Neuaufnahme eines Paragraphen in die Geschäftsordnung wird beraten. Die sich aus der Debatte ergebenden Änderungen werden in die Beschlussvorlage aufgenommen.

7.)              Nr. 7.3                            Konferenztechnik in den Sitzungsräumen

Die Möglichkeiten zur Umsetzung des Anliegens werden eingehend erörtert.

8.)              Nr. 4.4                            Newsletter aus der BVV

Die Ausschussmitglieder besprechen den Inhalt des einzurichtenden Newsletters.