Auszug - Vortrag von Herrn Kistner (Vorstand Verein Interaktive Demokratie e. V.): Liquid Democracy und das System Liquid Feedback  

Herr Dr. Lühmann heißt Herrn Kistner herzlich willkommen und bedankt sich für die Bereitschaft, einen Vortrag über Liquid Democracy und das System Liquid Feedback zu halten.

Anschließend berichtet Herr Kistner anhand einer Präsentation ausführlich über Liquid Democracy und geht dabei u. a. auf folgende Punkte ein:

?              Klärung der Grundsatzfragen

              -              Wer soll sich beteiligen?

              -              Was ist Gegenstand der Beteiligung?

              -              Womit soll sich beteiligt werden?

                            Im Zusammenhang mit dieser Frage wird die Problematik der Durchführung einer geheimen Wahl mittels einer elektronischen Plattform erörtert. Die Ausschussmitglieder halten fest, dass elektronische Plattformen bisher nur für öffentliche Abstimmungen genutzt werden können.

              -              Wie wird das Beteiligungsverfahren eingesetzt?

              -              Wozu dient die Beteiligung?

              Zusammenfassung: Wer soll an was, womit, wie und wozu beteiligt werden?

Nachfragen der Ausschussmitglieder werden detailliert von Herrn Kistner beantwortet.

Die Ausschussmitglieder stellen fest, dass Liquid Democracy vorrangig für einen bestimmten Teilnehmerkreis mit festen Strukturen und somit nicht für die Durchführung einer offenen Bürgerbeteiligung geeignet ist.

?              Liquid Feedback

              Liquid Feedback besteht aus drei Bausteinen:

              -              strukturierter Antragsprozess und Diskurs

              -              Liquid Feedback im Diskurs und bei Abstimmungen

              -              Präferenzwahl bei Abstimmungen.

Herr Kistner erläutert die einzelnen Bausteine umfassend und beantwortet auftretende Nachfragen der Ausschussmitglieder eingehend.

Anschließend wird seitens der Ausschussmitglieder über die Möglichkeiten debattiert, das System im Gremium der BVV mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern einzusetzen. Dabei werden insbesondere die Stichpunkte „Identifizierbarkeit“ und „Quorum“ erörtert.

Nachfolgend berichtet Herr Kistner über die Arbeit des Vereins Interaktive Demokratie e. V..

Herr Dr. Lühmann bedankt sich abschließend bei Herrn Kistner für den informativen Vortrag und verabschiedet ihn.