Auszug - Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.01.2010 bis 31.12.2010  

Herr BzStR Brockhausen erklärt, dass ihm die Vorlage zur Kenntnisnahme (VzK) ihm von der Abteilung Finanzen, Personal und Sport übermittelt worden sei. Herr BzStR Brockhausen erklärt, dass die Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderung ist seit der neuen Legislatur seiner Abteilung zugeordnet. Er stellt Frau Meier - Beauftrage für Menschen mit Behinderung im Bezirk Reinickendorf - vor.

Frau Meier stellt sich und ihre Tätigkeit als Behindertenbeauftragte vor. In Reinickendorf gibt es 54.000 Personen mit unterschiedlichen Behinderungen. Anschließend geht Frau Meier auf einige Punkte der VzK ein. Zum Punkt "Barrierefreies Wohnen" erhalten die Ausschussmitglieder von Frau Meier einen Flyer. Unter Berücksichtigung des demografischen Wandels müsse die Barrierefreiheit in den Wohnungen von Reinickendorf verstärkt in den Vordergrund gestellt werden.

Die in der Diskussion gestellten Einzelfragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Meier ausführlich beantwortet.

In Reinickendorf gibt es 135 barrierefreie Wohnungen, die auf verschiedene Gesellschaften verteilt sind. Den Wohnungsbaugesellschaften ist bewusst, dass in der Zukunft mehr behindertengerechte Wohnungen benötigt werden. Die Kosten für den Umbau in eine behindertengerechte Wohnung seien sehr hoch. Im Märkischen Viertel gibt es 2 behindertengerechte Wohnungen, die Zahl der barrierefreien Wohnungen ist etwas höher.

Privatpersonen können Zuschüsse oder Kredite zum Umbau einer barrierefreien Wohnung beantragen. Eine Obergrenze der Kosten gibt es bei Umbauten zu barrierefreien Gaststätten. Hier gilt die Obergrenze vom doppelten Mietzins für 2 Jahre minus 20 %.

Der Anbau der Chamisso-Grundschule ist ein separates Gebäude. Er wurde barrierefrei errichtet, und die Toiletten sind behindertengerecht.

Telefonische Beratungen erfolgen häufiger als Gespräche vor Ort bzw. in den Sprechstunden.

Eine Prioritätenliste zu den Bordsteinabsenkungen im Bezirk liegt vor.

Frau Meier überreicht den Ausschussmitgliedern 3 unterschiedliche Flyer zu barrierefreien Kiezspaziergängen in Reinickendorf.

Auf Nachfrage von Herrn Grimm erklärt Herr BzStR Brockhausen, dass der Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten für das Jahr 2011 zeitnah erfolgen werde.

Auf Nachfrage der Ausschussmitglieder sagt Frau Meier zu, dem BVV-Büro die Prioritätenliste zukommen zu lassen, damit sie dem Protokoll als Anlage beigefügt werden könne.

Frau Meier erläutert weiterhin die Zuschussbeiträge für den Umbau einer rollstuhlgerechten Wohnung. Eine genaue Summe zum Umbau einer Wohnung könne sie nicht nennen, diese richte sich individuell nach den Gegebenheiten. Die KfW-Mittel seien jetzt nicht mehr so umfangreich.

Zum Behindertensport erklärt Frau Meier, dass es 2 Behindertensportvereine im Bezirk gibt: Behinderten-Sport-Freunde Frohnau e. V. in Berlin sowie Behinderten-Sport-Verein Wedding- Reinickendorf e. V. in Berlin. Zusätzlich gibt es einzelne Gruppen in weiteren Sportvereinen.

Weitere Nachfragen werden von Frau Meier ausführlich beantwortet.

Die Ausschussmitglieder danken Frau Meier für den detaillierten Bericht und für die Beantwortung der Fragen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0079/XIX - zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .