Auszug - Verschiedenes  

Herr Käber teilt mit, dass im nächsten Monat aufgrund der Osterferien keine Sitzung stattfinden wird. Er fragt die Ausschussmitglieder, ob zur nächsten Sitzung das Erscheinen von Herrn BzStR Höhne gewünscht wird.

Frau Petters geht auf die schriftliche Beantwortung von Herrn BzStR Höhne zur Kleinen Anfrage - Nr. 0021/XIX - Situation von Asylbewerbern in Reinickendorf - ein. Nach ihren kurzen Ausführungen erklärt sie, dass die Nachfragen bezüglich der Kleinen Anfrage schriftlich an das BVV-Büro gesandt werden. Das BVV-Büro möge bitte die Fragen an Herrn BzStR Höhne weiter leiten.

Frau Petters fragt nach dem aktuellen Sachstand der Wiesengrundschule.

Herr BzStR Brockhausen sagt eine Klärung des Sachverhaltes zu. Über das Ergebnis werde er im Ausschuss berichten.

Frau Skrobek bittet um Aufnahme der folgenden Besprechungspunkte zur nächsten Sitzung:

1. Muster Gesundheitsamt
2. Gesundheitstag
3. Immigration in Pflegeheimen - Vitanas im Senftenberger Ring
4. Überbelegung Maßregelvollzug.

Weiterhin schlägt sie eine Tagung des Ausschusses im Maßregelvollzug vor.

Herr Stemmler berichtet, dass zurzeit eine Begehung des Maßregelvollzuges stattfindet. Aus den Zahlen von letzter Woche gehe hervor, dass es im Maßregelvollzug keine Überbelegung gäbe.

Herr BzStR Brockhausen sagt für die nächste Sitzung eine Information zum Thema aktuelle Belegungssituation im Maßregelvollzug zu.

Anschließend berichtet er über den Stand beim Thema "Muster Gesundheitsamt".

Auf Nachfrage von Herrn Käber zum Gesundheitstag erklärt Herr BzStR Brockhausen, dass er hierzu in 2 Monaten im Ausschuss berichten werde.

Herr Käber fragt Frau Skrobek, ob das Thema "Muster Gesundheitsamt" aufgrund der Ausführungen von Herrn BzStR Brockhausen erledigt sei.

Frau Skrobek stimmt dem zu.