Auszug - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe Kapitel 3330 - Geschäftsbereich 3 - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe Kapitel 3520 - Ordnungsamt Kapitel 4120 - Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Kapitel 4210 - Bauen Kapitel 4212- Tiefbau Kapitel 4310 - Wirtschaft und Gewerbe Kapitel 4610 - Stadtplanung Kapitel 4620 - Vermessung Kapitel 4630 - Genehmigen Kapitel 4710 - Umwelt Kapitel 4720 - Natur Kapitel 4723 - Friedhöfe  

Kapitel 3330                            Abt. StadtUmOrdGew - Geschäftsbereich 3

Titel 511 90 und 521 90

Bezüglich der Nachfrage nach dem Verbleib der aufgeführten Restbeträge erklärt Herr BzStR Lambert, dass der Rest aus dem Titel 511 90 nach 2012 übertragen wurde.

Zur 2. Lesung wird nachgereicht, wie hoch der Rest des Titels 521 90 war, der nach 2012 übertragen wurde und was aus diesem finanziert wird.

Titel 527 03

Herr Schulz bittet um Mitteilung des IST 2011 und weist auf die nach seiner Einschätzung unverständliche Erläuterung hin.

Titel 526 10

Frau Petters bittet um Erklärung der Erläuterungen zum Titel.

Frau Klose nimmt dazu Stellung und weist darauf hin, dass sich die Stundensätze für Sicherheitsingenieure und Mediziner verdoppelt haben.

Kapitel 3520                            Ordnungsamt

Titel 111 05

Die Nachfrage von Frau Petters bezüglich der Verlagerung von Aufgaben in das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt wird von Frau Schwarz beantwortet.

Titel 112 01

Herr Schulz bittet um Mitteilung des IST 2011.

Titel 111 33 und 111 49

Die Nachfragen von Frau Petters, u. a. über den Unterschied zwischen Gebühren und Entgelten, werden von Frau Elliesen und Frau Klose beantwortet.

Titel 540 28

Frau Burk fragt nach dem IST 2011 und ob tendenziell zu erkennen sei, dass die Menge des unerlaubt gelagerten Abfalls zunimmt.

Dies wird von Frau Elliesen bestätigt.

Kapitel 4120                            Veterinär- und Lebensmittelaufsicht

Titel 112 01

Herr Schmidt bittet um Mitteilung des IST 2011.

Herr Koch bittet anschließend um Beantwortung folgender Fragen zur 2. Lesung:

-              In wie vielen Gaststätten / Imbissen etc. wurden in den vergangenen drei Jahren

              Kontrollen durch Lebensmittelkontrolleure durchgeführt?

-              Wie viele Kontrollen führten zur Feststellung von wie vielen Verstößen?

Kapitel 4210                            Bauen

Titel 119 03

Frau Petters bittet um Mitteilung des IST 2011.

Kapitel 4212                            Tiefbau

Titel 111 55

Frau Schwarz beantwortet die Nachfrage von Frau Burk nach den Gründen für das Absinken der Ansätze damit, dass im Jahr 2010 die Zahlung des Entgelts der Berliner Wasserbetriebe für zwei Jahre erfolgte.

Titel 341 04

Herr Schulz bittet um Mitteilung des IST 2011.

Titel 261 01

Frau Burk bittet um weitere Erklärung der Erläuterungen, die von Frau Schwarz abgegeben wird.

Titel 426 01 und 428 01

Herr Dreher geht aufgrund der diesbezüglichen Nachfrage von Frau Petters auf das Ansinnen der Senatsfinanzverwaltung ein, die Lesbarkeit des Haushaltsplans durch den Nachweis der Ausgaben für Tarifbeschäftigte in einem Titel zu erhöhen.

Titel 540 60

Herr BzStR Lambert bekräftigt die Absicht, alle Bauvorbereitungsmittel zu verausgaben. Ausschreibungen seien trotz der vorläufigen Haushaltswirtschaft zulässig. Eine Vertragsunterzeichnung dürfe jedoch erst nach deren Beendigung erfolgen.

Titel 725 05

Frau Petters fragt nach den in den Erläuterungen genannten Kosten für den Grunderwerb.

Diese Nachfrage wird von Frau Schwarz beantwortet.

Kapitel 4310                            Wirtschaft und Gewerbe

Titel 111 05

Frau Burk bittet um Mitteilung des IST 2011.

Kapitel 4620                            Vermessung

Frau Burk fragt nach, ob die Auszubildenden im Vermessungsamt nach erfolgreicher Prüfung übernommen werden.

Herr BzStR Lambert führt aus, dass dies nur im Rahmen eines befristeten einjährigen Vertrages möglich sei.

Es erfolgt eine Diskussion der Ausschussmitglieder, in der die grundsätzliche Problematik der Übernahme von Auszubildenden erörtert wird.

Herr BzBm Balzer weist ergänzend darauf hin, dass die Personalabgänge in den Jahren 2012 und 2013 größer als die -zugänge sein werden. Zurzeit finden diesbezüglich Gespräche auf der Landesebene statt.

Kapitel 47 10                            Umwelt

Titel 111 40

Herr Hauschild fragt nach, aus welchen Gründen der Titel keine Zweckbindung erhalten habe.

Herr Bahr erläutert die Gründe hierfür ausführlich.

Titel 111 49

Die Nachfrage von Herrn Collè nach der Aufgabenverlagerung wird von Herrn BzStR Lambert beantwortet.

Kapitel 4720                            Natur

Titel 521 09 und 521 10

Herr Koch bittet das Bezirksamt zur 2. Lesung mitzuteilen, welche konkreten Auswirkungen die Absenkung des Ansatzes 2013 hat (Titel 521 10) und wie hoch die Anzahl und die Kosten der Mähvorgänge im Jahr 2011 waren.

Titel 519 05

Nach einer kurzen Diskussion der Ausschussmitglieder über die Thematik „Abfallgruben“ bittet Herr Koch um Vorlage folgender Zahlen zur 2. Lesung:

-              Wie viele Abfallgruben sind im Bezirk vorhanden?

-              Anzahl der Abfallgruben, bei denen der Bezirk bei der Bodensanierung unterstützend

              tätig werden wird.

Kapitel 4723                            Friedhöfe

Frau Burk fragt nach den Planungen hinsichtlich der anderweitigen Nutzung von frei werdenden Friedhofsflächen.

Herr Zech verweist in diesem Zusammenhang auf den Friedhofentwicklungsplan 2007, der eine langfristige Nutzung der Friedhofsflächen vorsieht.