Auszug - Abt. Schule, Bildung und Kultur Kapitel 3350 - Geschäftsbereich 5 - Abt. Schule, Bildung und Kultur Kapitel 3702 - Sekundarschulen Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen Kapitel 3711 - Volkshochschule Kapitel 3712 - Musikschule Kapitel 3721 - Kunst- undKulturamt Kapitel 3722 - Spielstätten Kapitel 3723 - Bibliotheken Kapitel 3730 - Schule Kapitel 3733 - Gymnasien Kapitel 3735 - Sonderschulen Kapitel 3736 - Grundschulen Kapitel 3737 - Atrium Märkisches Viertel  

Herr Dr. Lühmann weist vor Beginn der Beratung darauf hin, dass bei der Besprechung der Haushaltsplanentwürfe der Abteilungen sämtliche Personalentwicklungsfragen mitberaten werden sollen.

Kapitel 3502                            Sekundarschulen

Titel 125 16

Frau Petters fragt nach, welche Einnahmen erwartet werden und woraus diese erfolgen sollen.

Es handele sich hierbei um managementbedingte Mehreinnahmen (z. B. aus Schulfesten), so Herr Schmieden.

Titel 919 22

Die Nachfrage von Frau Petters über den Verbleib der Mittel wird von Herrn Schmieden und Herrn Schulz beantwortet.

Titel 525 07 und 525 09

Nachfragen der Ausschussmitglieder über die Gründe für und die Höhe der gebildeten Rücklagen der Schulen, die sich aufgrund von Einsparungen bei Lehr- und Lernmitteln ergeben haben, werden von Frau BzStR’in Schultze-Berndt und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beantwortet.

Herr Collé bittet zur 2. Lesung um die Vorlage einer Liste, aus der die Höhe der Rücklagen nach Schulen getrennt hervorgeht.

Kapitel 3711                            Volkshochschule

Die Ausschussmitglieder besprechen die Ergebnisse des Kundenmonitoring 2011, dabei werden insbesondere die vorhandenen Unterschiede bei der Nutzung durch männliche und weibliche Nutzer erörtert.

Titel 111 20

Herr Koch bittet um Mitteilung, aus welchen Gründen die Einnahmevorgabe gesenkt wurde.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt weist diesbezüglich darauf hin, dass die Einnahmevorgabe seitens der Senatsverwaltung für Finanzen erfolgt und begründet, weshalb diese zurückhaltend formuliert wird.

Titel 111 91

Auf Nachfrage von Frau Petters erklärt Frau BzStR’in Schultze-Berndt, dass dieser Titel gestrichen wird.

Titel 422 01

Frau Burk bittet um Erläuterung des eingestellten Ansatzes.

Die Herren Rink und Dreher geben diesbezüglich Auskunft.

Titel 427 91

Herr Koch fragt nach, ob die Dozenten der VHS ebenfalls von der anstehenden Honorarerhöhung für Musikschullehrerinnen und -lehrer betroffen seien.

Dies wird von Herrn Schätzel bejaht.

Weitere Nachfragen von Herrn Koch werden detailliert von Herrn Schätzel und Herrn Rink beantwortet.

Kapitel 3712                            Musikschule

Titel 427 01

Im Zusammenhang mit bestehenden Nachfragen zum Titel 427 01 bittet Herr Koch zur 2. Lesung um die Vorlage folgender Informationen:

-              Einnahmen und Ausgaben der studienvorbereitenden Kurse (der letzten drei Jahre)

-              Übersicht über die Entwicklung der Teilnehmerzahlen der studienvorbereitenden Kurse               (der letzten zehn Jahre).

Titel 511 40

Frau Burk fragt nach den Gründen für die im Vergleich zum Jahr 2011 gesunkenen Ansätze.

Hierzu teilt Herr Rink mit, dass der Beschaffungs- und Reparaturstau aufgelöst werden konnte.

Titel 540 60

Nach erfolgter Beantwortung ihrer Nachfrage schlägt Frau Petters vor, in die Erläuterungen des Titels aufzunehmen, dass die im Einsatz befindliche Software berlinweit genutzt wird.

Kapitel 3721                            Kunst- und Kulturamt

Titel 119 01 und 531 10

Herr Koch stellt eine Nachfrage zu Publikationen, die durch Dritte finanziert werden.

Die Beantwortung erfolgt durch Frau BzStR’in Schultze-Berndt und Herrn Schätzel.

Titel 540 10

Frau Burk fragt nach der Art der Dienstleistungen, die aus diesem Titel bezahlt werden.

Herr Rink erklärt, dass es sich dabei um alle im Zusammenhang mit der Durchführung von Veranstaltungen entstehenden Ausgaben handele.

Titel 540 53

Frau Petters bittet um Erklärung der Erläuterungen und Mitteilung des IST 2011.

Kapitel 3722                            Spielstätten

Die Nachfrage von Frau Petters zu

Titel 119 61

wird durch das Bezirksamt beantwortet.

Titel 111 16

Herr Hauschild bittet um Mitteilung der Gründe für die Erhöhung der Einnahmevorgabe.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt erklärt, dass hierfür das IST 2011 ausschlaggebend war.

Titel 511 90 und 546 90

Herr Bahr erläutert auf Nachfrage von Herrn Koch die Gründe für das Zustandekommen des vorhandenen Rests.

Zur 2. Lesung wird gebeten zu klären, aus welchen Gründen die eingestellten Ansätze niedriger als der jeweils gebildete Restbetrag sind.

Kapitel 3723                            Bibliotheken

Titel 111 08

Herr Hauschild bittet zur 2. Lesung um eine Übersicht über die Entwicklung der Nutzerzahlen.

Die Einzelfrage von Herrn Koch zu den Entgelten wird von Frau BzStR’in Schultze-Berndt beantwortet.

Titel 422 01

Herr Dreher beantwortet die von Frau Burk gestellte Nachfrage zu den Stellenanteilen ausführlich.

Kapitel 3730                            Schule

Titel 112 01

Frau Petters bittet zur 2. Lesung um Vorlage der Fallzahlen der Verstöße.

Titel 525 07

Die von Frau Petters gestellte Nachfrage wird von Herrn Schmieden beantwortet.

Titel 671 05

Frau Burk fragt nach den Gründen für de Erhöhung des Ansatzes.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt erklärt, dass dies auf Vorgabe der Senatsfinanzverwaltung erfolgt sei.

Kapitel 3733                            Gymnasien

Titel 525 09

Herr Koch fragt nach den Möglichkeiten des Schulträgers, Einfluss auf die Beschaffungen der Schulen zu nehmen.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt weist in diesem Zusammenhang auf die Selbstverantwortung der Schulen hin.

Titel 715 04

Herr Koch fragt nach den Gründen für die Vorziehung der Baumaßnahmen am „Grünen Haus“, die von Frau BzStR’in Schultze-Berndt ausführlich dargelegt werden.

Kapitel 3736                            Grundschulen

Die von Frau Petters angeforderte Liste mit einer Übersicht über die Auslastung der Horte wird an die Anwesenden verteilt.

Frau Petters plädiert dafür, die vorstehend genannte Liste in den zuständigen Fachausschüssen für Schule, Haushalt und evtl. Sozialraumorientierung zu beraten.

Titel 514 04

Den Ausschussmitgliedern wird auf Nachfrage von Herrn Schulz das IST 2011 mitgeteilt.

Titel 514 20 und Titel 111 10

Die Nachfragen von Herrn Koch zu den vorstehenden Titeln werden von Frau BzStR’in Schultze-Berndt sowie den Herren Schulz und Schmieden beantwortet.

Herr Koch bittet zur 2. Lesung um Beantwortung folgender Fragen:

-              Wie verteilen sich die Einnahmen auf „Hortbetreuung“ und auf „Beköstigung“?

-              Welchen Anteil haben die entsprechenden Einnahmen an den Ausgaben für die

              Beköstigung?

Anschließend fragt Herr Koch im Zusammenhang mit dem Leerstand des Schulgebäudes Heiligensee-Grundschule nach, ob und welche Planungen / Nutzungsmöglichkeiten bestehen bzw. gesehen werden.

Hierzu erklärt Frau BzStR’in Schultze-Berndt, dass sie gegen die Abgabe aufgrund der Barrierefreiheit des Gebäude sei. Zurzeit werden verschiedene Optionen geprüft, die Ergebnisse werden dann voraussichtlich im Sommer vorliegen. Der Schulausschuss wird über den aktuellen Sachstand fortlaufend informiert.

Die Ausschussmitglieder einigen sich nach kurzer Debatte darauf, die Öffentlichkeit von der weiteren Beratung der vorstehend genannten Thematik auszuschließen (19:05 Uhr).

Die öffentliche Sitzung wird um 19:08 Uhr fortgesetzt.

Kapitel 3137                            Atrium Märkisches Viertel

Titel 111 22 und 119 75

Herr Hauschild fragt nach, aus welchen Gründen für die Jahre 2012 und 2013 Ansätze eingestellt wurden, obwohl dies im Jahr 2011 nicht der Fall war und auch keine Einnahmen erfolgten.

Herr Rink erklärt, dass im Jahr 2011 außerplanmäßige Einnahmen zu verbuchen waren.