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Auszug - Flughafen Tegel – Nachnutzung (5): Online-Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung auf www.reinickendorf.de anbieten Federführung: Bau-/Stapl.-Ausschuss
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Herr Droske begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.
Es folgt eine intensive Diskussion aller Anwesenden über die federführende Zuständigkeit und die Möglichkeiten Reinickendorfs zur Einflussnahme auf die Nachnutzung des Flughafens Tegel. Die Ausschussmitglieder sprechen sich für das Ansinnen des Entschließungsantrages aus, können sich jedoch nicht darauf festlegen, welche Internetseite – www.berlin.de oder www.reinickendorf.de – die ergebnisreichere Plattform für die Bürgerbeteiligung bietet. Die Anregungen der Bürger müssen sinnvoll gesammelt, ausgewertet und für alle öffentlich gemacht werden, z. B. anhand eines Diskussionsforums. Zudem soll der Bürger auf seine Anregungen zur Nachnutzung des Flughafens ein Feedback erhalten. Insofern die Bürgerbeteiligung auf www.berlin.de eingeführt wird, könne hierzu ein Zugang über www.reinickendorf.de als Link berücksichtigt werden.
Als Ergebnis der ausführlichen Diskussion wird eine Anpassung des Antragstextes vorgeschlagen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0097/XIX-05 – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Nachnutzungsplanung des Flughafens Tegel in Kooperation mit dem Berliner Senat und weiteren geeigneten Stellen eine Bürgerbeteiligung im Internet anzubieten, die Vorschläge und Ideen aufnehmen kann. Hierfür eignet sich die Internetseite des Bezirks . |
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