Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Frau Hiller-Ewers eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Ausschussmitglieder sowie die Gäste. Insbesondere begrüßt sie die Schulleiterin, Frau Dietrich, und gratuliert ihr zum Geburtstag. Die Mitglieder des Ausschusses sowie die Gäste schließen sich den Glückwünschen an.
Frau Hiller-Ewers teilt mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden zusätzlichen Besprechungspunkt auf die Tagesordnung setzen möchte:
„Drohung gegen die türkische/islamische Gemeinde in Tegel“.
Der Besprechungspunkt wird unter TOP 3.2 aufgerufen.
Herr Augner bittet um Vertagung der Großen Anfrage - Drucksache Nr. 0091/XIX - unter TOP 4.3.
Herr Muschner bittet um Vertagung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0085/XIX - unter TOP 4.2.
Herr Mazatis ist zur Drucksache 0085/XIX anderer Auffassung. Das Ersuchen sollte besprochen werden.
Herr Höhne bittet, den Tagesordnungspunkt 5 – Bericht aus dem Bezirksamt – vorzuziehen, da er noch einen Termin im Haushaltsausschuss habe und die Sitzung vorzeitig verlassen müsse.
Frau Hiller-Ewers schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 4 und 5 zu tauschen.
Seitens der Ausschussmitglieder werden keine Einwände erhoben.
Die Tagesordnung wird mit den vorstehend aufgeführten Änderungen festgesetzt.
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