Auszug - Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg vertagt im Verkehrsausschuss der XVIII. WP am: 22.04.2010  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 23.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0990/XVIII Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Uwe Brockhausen
Ulrike Schütz
Nicole Borkenhagen		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Schönberg gibt bekannt, dass er Folgendes mit Frau Kuppe (Bezirks- und Zielgruppenmanagerin der BVG) vereinbart habe: sie wird an der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses (voraussichtlich am 21

Herr Schönberg gibt bekannt, dass er Folgendes mit Frau Kuppe (Bezirks- und Zielgruppenmanagerin der BVG) vereinbart habe: sie wird an der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses (voraussichtlich am 21.03.2012) teilnehmen. Die Drucksachen, die die BVG betreffen (TOP 3.2, 3.6, 3.7 und 4.2) sollen daher heute vertagt werden.

 

Anschließend bringt Herr Mazatis sein Unverständnis über die Rücküberweisung der vorliegenden Drucksache an den Verkehrsausschuss zum Ausdruck und begründet die seiner Ansicht nach notwendige Anordnung eines Parkverbots in der Kurve Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg.

 

Herr Teller weist ergänzend darauf hin, dass der Borsigdamm eine Erschließungsstraße und somit nicht geschwindigkeitsbegrenzt sei.

 

Herr Schönberg schlägt vor, einen gemeinsamen Sitzungstermin mit der Polizei im April des Jahres durchzuführen, um die Situation vor Ort beurteilen zu können.

 

Herr Marten schließt sich dem Vorschlag von Herrn Schönberg an und von Herrn Steffel wird angeregt, in den Räumen des Landes-Kanu-Verbandes Berlin e. V. im Eisenhammer Weg zu tagen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0990/XVIII - zu vertagen.

  
 

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