Auszug - Sicherung Friedhof auf dem Karl-Bonhoeffer-Gelände Federführung: Haushaltsausschuss  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Kulturausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0015/XIX Sicherung Friedhof auf dem Karl-Bonhoeffer-Gelände
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt
Verfasser:Anke Petters
Stephan Schmidt
 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hauschild begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Hauschild begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion. Informationen zufolge könnten Teile des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik verkauft werden, unter anderem auch der ehemalige Friedhof.

 

Herr Käber berichtet über die Diskussion zu diesem Thema im Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung. Es fehlen Informationen darüber, ob sich die Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Gedanken über die Nutzung des Geländes gemacht hat.

Er regt an, dass das Bezirksamt mit Vivantes Kontakt diesbezüglich aufnimmt.

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt sagt zu, das im Bezirksamt vorzutragen.

 

In der anschließenden fraktionsübergreifenden Beratung besteht inhaltlich Konsens zur Drucksache.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0015/XIX – anzunehmen.

 
 

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