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Auszug - Rauchmelderpflicht endlich in Berlin durchsetzen
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Herr Droske begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.
Herr Wilhelm erläutert anschließend die Folgen des verpflichtenden Einbaus von Rauchmeldern, wie z. B. die Installation von Brandschutzanlagen in großen Gebäuden. Die Kosten hierfür würden dann voraussichtlich auf die Mieter umgelegt werden.
Herr Rietz spricht sich dafür aus, dass seitens des Landes Berlin geprüft werden sollte, in welcher Form eine Rauchmelderpflicht umgesetzt werden könnte.
Herr Ruschin weist darauf hin, dass es sich bei der Drucksache um eine Empfehlung handelt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig (bei Enthaltung der SPD-Fraktion), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1510/XVIII - als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Bauordnung von Berlin dahingehend geändert wird, dass der Einbau von Rauchmeldern in Wohnungen verpflichtend wird. |
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