Auszug - Gelände Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 4.22
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 09.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0058/XIX Gelände Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt
Verfasser:Anke Petters
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Rietz plädiert im Rahmen seiner Begründung der Drucksache dafür, dass das Bezirksamt auf den Eigentümer des Geländes dahingehend einwirkt, dass evtl

Herr Rietz plädiert im Rahmen seiner Begründung der Drucksache dafür, dass seitens des Bezirksamtes auf den Eigentümer des Geländes dahingehend eingewirkt wird, dass evtl. Verkaufsabsichten nicht ohne vorherige Kenntnisnahme des Bezirksamtes umgesetzt werden und spricht sich in diesem Zusammenhang ausdrücklich für die Sicherung des ehemaligen Friedhofs und der Ausstellung „totgeschwiegen“ aus.

 

Herr BzStR Lambert bestätigt, dass der Verwaltungsbereich der Vivantes - Netzwerk für Gesundheit GmbH von dem Gelände weggezogen sei. Laut Flächennutzungsplan ist das Gelände als Grünfläche mit der Zweckbindung „Krankenhaus“ im Wohngebiet ausgewiesen; eine Veräußerung sei somit nur in diesem Sinne möglich. Nur ein kleiner Teil der Fläche (Forensik) befindet sich im Eigentum des Senats. Bei evtl. Aussonderungen müsste der Bezirk jedoch miteinbezogen werden. Herr BzStR Lambert weist darauf hin, dass dem Bezirk keine Verkaufsabsichten von Vivantes bekannt seien.

 

Herr Zech berichtet, dass im Jahr 1994 von der damaligen Klinikleitung die Verlegung der Grabstätte beantragt und dies seitens des Senats genehmigt wurde. Daraufhin wurden 28 Gräber auf den Friedhof am Freiheitsweg verlegt.

 

Herr Westerkamp bittet Herrn BzStR Lambert um direkte Kontaktaufnahme mit Vivantes und Klärung des Sachstands.

 

Herr BzStR Lambert sagt dies zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag - Drucksache Nr. 0058/XIX - anzunehmen.

  
 

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