Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
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Herr Ruschin eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Da der Ausschuss heute zur ersten Arbeitssitzung zusammenkommt, schlägt Herr Ruschin vor, vorab eine kurze Vorstellungsrunde der Ausschussmitglieder und des Bezirksamtes durchzuführen. Dem wird seitens der Anwesenden zugestimmt.
Nach erfolgter Vorstellung weist Herr Ruschin auf die Informationsveranstaltung des Bezirksamtes zur Bauleitplanung am 14.02.2012 um 17:00 Uhr im Raum 230 hin. Des Weiteren schlägt Herr Ruschin vor, alle Tagesordnungspunkte, die sich mit Bebauungsplänen befassen sowie den Tagesordnungspunkt betr. Spielhallenentwicklungskonzept aufgrund der Abwesenheit des zuständigen Mitarbeiters und auch im Hinblick auf die vorstehend genannte Informationsveranstaltung zu vertagen.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen daraufhin einstimmig, die folgenden Tagesordnungspunkte zu vertagen:
TOP 4.2 Drs. Nr. 1476/XVIII
TOP 4.3 Drs. Nr. 1477/XVIII
TOP 4.8 Drs. Nr. 1497/XVIII
TOP 4.10 Drs. Nr. 1516/XVIII
TOP 4.11 Drs. Nr. 0013/XIX
TOP 4.12 Drs. Nr. 0019/XIX
TOP 4.16 Drs. Nr. 0046/XIX
TOP 4.17 Drs. Nr. 0047/XIX
TOP 4.18 Drs. Nr. 0048/XIX
TOP 4.19 Drs. Nr. 0049/XIX
TOP 4.20 Drs. Nr. 0050/XIX
TOP 4.21 Drs. Nr. 0051/XIX.
Weitere Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche liegen nicht vor. Die Tagesordnung wird mit den vorstehend aufgeführten Änderungen festgesetzt.
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