Auszug - Projektmittelfonds "Schule" schaffen Federführung: Haushalts-A.  

Herr Dzembritzki erklärt einleitend, dass der Projektmittelfonds im Haushalt enthalten sei. Sofern sich die BVV gegen diesen Projektmittelfonds ausspricht, würden die Mittel anderweitig verwendet werden.

Herr Rietz berichtet über ein Konzept, dass die Entscheidung des Haushaltsausschusses und des Bezirksamtes erleichtern soll, dem Projektmittelfonds zuzustimmen. Da dieses noch nicht abschließend bearbeitet ist, würde es in der nächsten Sitzung vorgestellt werden. Er bittet um Abstimmung der Drucksache in der heutigen Sitzung hinsichtlich der baldigen Haushaltsberatungen im März und der Federführung des Haushaltsausschusses.

Um dem Ersuchen ihre Zustimmung geben zu können, wünschen Herr Valentin und Frau Borsky-Tausch eine Erläuterung, unter welchen Bedingungen die Mittel vergeben werden.

Herr Westerkamp erläutert anhand von Stichpunkten die Hintergründe des Projektmittelfonds:

§         finanzielle Ermöglichung von Projekten

§         Stärkung der Schulprofile

§         die Beantragung hätte folgenden Ablauf:

-            Schule beantragt Mittel für Projekte anhand eines Planes

-            Jury -bestehend aus Eltern, Schülern, Lehrern, Vertretern der Fraktionen, der Schulstadträtin u.v.m. (die Anzahl müsste noch erarbeitet werden)- entscheidet über die Vergabe

§         Die Mittel werden in jedem Jahr vollständig vergeben.

Frau BzStR´in Schultze-Berndt erklärt, dass exakte Informationen im Haushaltsausschuss bekannt gegeben werden können.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0022/XIX – anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .