Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
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Herr Dzembritzki eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
Er gibt bekannt, dass die unter dem TOP 5 einsortierte Drucksache Nr. 1277/XVIII seitens der SPD-Fraktion zurückgezogen ist.
Aufgrund der inhaltsgleichen Thematik unterbreitet Herr Dzembritzki den Vorschlag, die TOP 3.2 und 4.2 gemeinsam zu beraten. Dem stimmen die Ausschussmitglieder einstimmig zu.
Herr Muschner beantragt die Vertagung des TOP 4.1 um in der nächsten Ausschusssitzung anhand eines erarbeiteten Konzeptes eine differenziertere Darstellung vornehmen zu können. Hinsichtlich der anstehenden Haushaltsberatungen und der mitberatenden Tätigkeit des Schulausschusses plädiert Herr Valentin für eine Beratung und Beschlussfassung in der heutigen Sitzung. Nach einer kurzen Diskussion, in der jede Fraktion ihren Standpunkt darlegt, einigen sich die Ausschussmitglieder dahingehend, die Drucksache heute aufzurufen.
Auf Antrag von Herrn Westerkamp wird der TOP 4.3 auf die nächste Sitzung vertagt.
Die Tagesordnung wird mit den vorstehend genannten Änderungen festgesetzt.
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