Auszug - Haushalt  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
TOP: Ö 4.3
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 24.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Im Hinblick auf den Haushaltsplan

Im Hinblick auf die Verabschiedung des Haushaltsplans erklärt Herr BzStR Höhne, dass das Bezirksamt die notwendigen Mittel für seine Abteilung bereitgestellt habe.

 

Im Haushaltsplanentwurf werde aus seiner Abteilung für die Frauenbeauftragte ein eigener Etat in Höhe von 4.000 Euro für Sachmittel zur Verfügung gestellt.

Für den Integrationsbeauftragten werden in diesem Jahr 3.000 Euro und für das kommende Jahr 4.000 Euro für Sachmittel zur Verfügung gestellt. In diesem Zusammenhang teilt er mit, dass durch den Gesetzgeber bisher keine Mittel für den Integrationsbeauftragten gestellt wurden.

 

Auf Nachfragen von Frau Hiller-Ewers und Frau Dr. Sen erklärt Herr BzStR Höhne, dass bei den Stadtratssitzungen die Thematik der Bereitstellung von Mitteln für den Integrationsbeauftragten noch nicht erörtert wurde. Die Bezahlung des Integrationsbeauftragten erfolgt nach Tarif – A 11 oder E 11.

 

Frau Hiller-Ewers weist die Ausschussmitglieder auf die Vorlage zur Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses von Berlin – Drucksache 16/3524 – Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin – hin. Darin sind die Aufgaben und Ziele des Integrationsausschusses beschrieben.

 

  
 

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