Auszug - Sauberkeit im öffentlichen Straßenland / Umgang mit Hundekot  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 27.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1443/XVIII Sauberkeit im öffentlichen Straßenland
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Leschnitzer von der antragstellenden Fraktion bittet um folgende Streichung in der Überschrift des Antrages: „Umgang mit Hundekot“

Herr Leschnitzer von der antragstellenden Fraktion bittet um folgende Streichung in der Überschrift des Antrages: „Umgang mit Hundekot“.

 

Frau Ohnsorge teilt mit, dass der mitberatende Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung die Beratung der Drucksache vertagt habe.

 

(Herr Huhn erschien zwischenzeitlich zur Sitzung.)

Herr Huhn erklärt, dass der Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung nicht mehr tagen werde. In der soeben stattgefunden Haushaltsausschusssitzung wurde über die Vorgehensweise von nicht abgehandelten Drucksachen gesprochen und berichtet hierzu.

 

Nach einer kurzen Debatte über weitere Vorgehensweisen von Drucksachen kommen die Ausschussmitglieder überein, die hier in Rede stehende Drucksache zu vertagen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 1443/XVIII – zu vertagen.

 

 
 

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