Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 14.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Leschnitzer eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Frau Dr

Herr Leschnitzer eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Frau Dr. Voß und Frau Grohmann von der Forensisch-Therapeutischen Ambulanz.

 

Er teilt mit, dass noch eine weitere Drucksache behandelt werden müsse und unterbreitet den Vorschlag, die Drucksache Nr. 1217/XVIII unter 3.3 aufzurufen.

 

Herr Weser schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 3.2 und 4.3 zusammen zu behandeln und kündigt einen Änderungsantrag seitens der CDU-Fraktion zur Drucksache Nr. 1217/XVIII an.

 

Herr Leschnitzer unterbreitet den Vorschlag, den Tagesordnungspunkt 4.1 unter 2.1 aufzurufen, damit Frau Voß und Frau Grohman nach ihrem Vortrag die Sitzung wieder verlassen können.

 

Es werden keine Einwände gegen die Vorschläge erhoben.

 

Herr Leschnitzer erklärt die Tagesordnung mit den Änderungen für festgesetzt.

 

  
 

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