Auszug - Ampelschaltung Scharnweberstraße / Kapweg / Gotthardstraße  

Zunächst erklärt Herr von Marschall, dass an der Kreuzung Kapweg/Scharnweberstr. bereits Korrekturen an der Ampelschaltung vorgenommen wurden. Es gebe an dieser Ampel ein weiteres Problem. Aus diesem Grund wolle seine Fraktion einen Änderungs- oder Ergänzungsantrag stellen. Herr von Marschall begründet den Änderungsantrag seitens der antragstellenden Fraktion und verliest ihn.

Frau Köppen schlägt vor, dass die antragstellende Fraktion die Drucksache für erledigt erklärt und eine neue Drucksache zu diesem Thema einbringt.

Herr von Marschall teilt die Auffassung von Frau Köppen nicht. In der ursprünglichen Fassung der Drucksache habe sich nur der letzte Satz erledigt.

Herr Mazatis erklärt seitens der SPD-Fraktion Zustimmung zum Änderungsantrag.

Nach einer kurzen Beratung schlägt Frau Köppen eine Änderung zum Änderungsantrag vor.

Abschließend verliest Herr von Marschall die geänderte Fassung der Drucksache.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1431/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der VLB (Verkehrslenkung Berlin) bezüglich der Kreuzung Scharnweberstraße / Kapweg / Gotthardstraße für eine Ampelschaltung einzusetzen, die auch Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer eine höhere Sicherheit bietet.

Dafür wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber der VLB dafür einzusetzen, dass auch für aus Richtung Kapweg geradeaus in die Gotthardstraße fahrende Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer eine höhere Sicherheit erreicht wird, indem

-          aus der Gotthardstraße links auf die Scharnweberstraße abbiegende Kfz durch einen Schutzblinker auf querende Fußgängerinnen und Fußgänger und Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer hingewiesen werden

-          die die Scharnweberstraße kreuzende Fahrradfurt rot markiert wird.