Auszug - Quartiersmanagement Auguste-Viktoria-Allee / Klixstraße  

Frau Skrobek begründet sehr ausführlich den Antrag seitens der antragstellenden Fraktion.

Frau Hiller-Ewers geht auf die Thematik ein und weist auf die bereits gekürzten Mittel aus dem Projekt „Soziale Stadt“ hin. Seitens der SPD-Fraktion wird dennoch Zustimmung zur Drucksache erfolgen.

In seinen Ausführungen geht Herr BzStR Höhne u. a. auf die Planungsräume ein.

Es gibt folgende Planungsräume:

-          Klixstraße

-          Scharnweberstraße

-          Mellerbogen.

Im Antrag müsse der Planungsraum geändert werden. Den Antrag bewertet er positiv. Er sollte Unterstützung finden. Die Erfolgsaussichten beim Senat vermag er nicht zu beurteilen.

Frau Weller-Bechtold erläutert für die FDP-Frakion, aus welchen Gründen Zustimmung zur Drucksache erfolgen wird.

In der anschließenden Beratung zur Drucksache gehen die Ausschussmitglieder auf die unterschiedlichen Planungsräume sowie auf die finanziellen Aspekte des Quartiersmanagements ein.

Frau Ohnsorge signalisiert Zustimmung zum Antrag seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Auf Nachfrage von Frau Blankenburg erklärt Herr BzStR Höhne, dass für ein gutes Quartiersmanagement 10.000 – 14.000 Bewohner erforderlich seien. Um die Anzahl zu erreichen, wurde die Gebietsgrenze für das Quartiersmanagement Letteplatz erweitert. Ebenso könne es im Planungsraum Klixstraße erfolgen. Er würde darüber ggf. ein Gespräch mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung führen.

Die CDU-Fraktion übernimmt den Vorschlag zur Änderung der Drucksache von Herrn BzStR Höhne.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Sozialausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 1452/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass in Reinickendorf-West der Planungsraum Klixstraße in das Quartiersmanagement aufgenommen wird.