Auszug - Verschiedenes  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Skrobek berichtet über die Konstituierung des JobCenter-Beirates am 12

Frau Skrobek berichtet über die Konstituierung des JobCenter-Beirates am 12.04.2011.

 

Frau Hiller-Ewers dankt Frau Skrobek für den Bericht und schlägt vor, dass nach Möglichkeit in Zukunft bei den Sozialausschusssitzungen als fester Besprechungspunkt der JobCenter-Beirat aufgenommen werden sollte. Den Vorschlag werde sie der oder dem Vorsitzenden des Ausschusses in der nächste Legislatur unterbreiten.

 

Frau Ohnsorge fragt nach der im letzten Ausschuss besprochenen Drucksache - Nr. 1387/XVIII -, ob es neue Erkenntnisse über die Öffnungszeiten der Jugendverkehrsschulen gibt.

 

Herr BzStR Höhne erklärt, dass die Jugendverkehrsschulen seit dem 01.04.2011 geöffnet sind. Ab dem 01.06.2011 werden sie durch das JobCenter über eine ÖBS-Maßnahme geöffnet. Die Jugendverkehrsschule im Märkischen Viertel wurde nicht geschlossen.

Ergänzend fügt Frau Skrobek an, dass die ÖBS-Maßnahme bis zum 31.10.2011 bewilligt wurde.

 

  
 

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