Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Umweltausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 19.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Dange beantwortet die unter dem Tagesordnungspunkt 2 gestellten Fragen von Herrn Lühmann

Herr Dange beantwortet die unter dem Tagesordnungspunkt 2 gestellten Fragen von Herrn Lühmann.

Bezüglich der Geruchsbelästigung sehe der Bezirk keinen Handlungsbedarf. Die Grenzwerte werden von der Firma eingehalten.

 

Herr Vetter erläutert, aus welchen Gründen seitens seiner Fraktion der Antrag gestellt wurde.

 

Herr BzStR Höhne teilt mit, dass zu dem Ergebnis eine Vorlage zur Kenntnisnahme (VzK) erstellt wurde und in der nächsten BVV vorgelegt wird. Seit 2008 gibt es nur noch vereinzelte Beschwerden von einer Anwohnerin. Das Umweltamt habe stets Kontrollen durchgeführt. Sie haben zu keiner Beanstandung geführt.

 

Herr Vetter geht erneut auf die Gründe des Antrages ein.

 

Herr Lühmann ist der Ansicht, da die Grenzwerte eingehalten werden, bestehe für das Bezirksamt kein weiterer Handlungsbedarf.

 

Herr BzStR Höhne weist noch einmal auf die VzK hin.

 

Abschließend erklärt Herr Dange, dass es zum Heizölaustritt keine neuen Erkenntnisse gibt.

 

  
 

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