Auszug - Kleintierleitsystem Federführung: Haushaltsausschuss
Herr Giese (SPD) und Herr von Marschall (B90/Güne) begründen die Ersuchen.
Herr Huhn weist auf bereits vorhandene Maßnahmen und auf erhebliche Kosten für einen Amphibientunnel hin.
Herr BzStR Lambert weist ebenfalls auf vorhandene Maßnahmen hin und informiert darüber, dass die aktuelle Investitionsplanung hierfür keinen Spielraum lässt.
Herr von Marschall erläutert, dass die Drucksache Nr. 1430/XVIII sich auf zukünftige Investitionsplanungen bezieht.
Der Ausschussvorsitzende Peter Dannenberg bedankt sich bei den Bürgern, die sich bereits um den Transport der Amphibien kümmern. Herr Dr. Storck erläutert die Notwendigkeit einer Leiteinrichtung.
Weitere Diskussionsbeiträge von Herrn Huhn, Herrn Giese und Herrn Schmidt (FDP). Frau Anja Sorges (NABU Berlin) stellt weitere Realisierungsmöglichkeiten in Aussicht. So sei an anderer Stelle ein Amphibientunnel als Ausgleichsmaßnahme finanziert worden. Dies erfordere jedoch das Vorliegen einer Planung.
Herr Huhn und Frau Wiese schlagen vor, auf Realisierungsvorschläge des NABU zu warten.
Textergänzung des Ersuchens Drucksache Nr. 1430/XVIII von Herrn von Marschall: „Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, andere Finanzierungsmöglichkeiten, beispielsweise über Ausgleichsmaßnahmen, zu prüfen, um die Einrichtung eines Kleintierleitsystems möglichst zeitnah umzusetzen.
Textergänzung des Ersuchens Drucksache Nr. 1423/XVIII von Herrn Giese: In der letzten Zeile wird hinter der Klammer das Wort „kurzfristig“ eingefügt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung sprechen sich mehrheitlich (6/7/0) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1430/XVIII – abzulehnen. |
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